Schon die Gründer der Bundesrepublik Deutschland hatten die Vision vom Volk als der Souverän, der die oberste Stufe im Staate einnimmt. Als am 23. Mai 1949 das Grundgesetz verkündet und am 24.Mai 1949 in Kraft trat, wurde diese Souveränität in Artikel 20 Abs. 2 wie folgt festgehalten:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Auf der Grundlage des Grundgesetzes steht die Partei dieBasis für ein Zusammenleben, bei dem das Mitwirken und Gestalten durch jeden Einzelnen im Mittelpunkt steht. Das Volk selbst als der Souverän nimmt die oberste Stufe im Staate ein. Das Volk steht auch in allen Institutionen an oberster Stelle. Institutionen agieren als vom Volk legitimierte Dienstleister.
Basisdemokratie als politisches Konzept
Wir verstehen Basisdemokratie als ein politisches Konzept, bei dem die Entscheidungsfindung auf der Ebene der Basis, also der Bürgerinnen und Bürger, stattfindet. In einer Basisdemokratie haben die Menschen direkten Einfluss auf politische Entscheidungen und Prozesse, statt die Macht an gewählte Vertreterinnen und Vertreter abzugeben. Basisdemokratie zielt auf die direkte Partizipation und Mitbestimmung der Menschen ab.
In einem basisdemokratischen NRW entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über Lösungswege, welche in basisdemokratischen Prozessen erarbeitet und konsensiert werden. Das bedeutet Lösungen für Menschen und nicht für Interessensgruppen.
„Es gibt keine Basisdemokratie, es sei denn, WIR machen sie.“
Merkmale von Basisdemokratie:
Direkte Demokratie:
In einer Basisdemokratie haben die Bürgerinnen und Bürger das Recht, direkt über politische Themen und Gesetzesvorschläge abzustimmen. Referenden, Volksabstimmungen und Bürgerinitiativen sind wichtige Instrumente einer direkten Demokratie.
Dezentralisierung:
Die Macht wird auf möglichst viele Ebenen und auf die lokale Gemeinschaft verteilt. Dadurch können Menschen sowohl in kleineren als auch in größeren Gruppen und Gemeinschaften aktiv an Entscheidungen teilnehmen.
Partizipation:
Bürgerinnen und Bürger werden ermutigt und befähigt, sich aktiv in politische Prozesse einzubringen, sei es durch Diskussionen, Versammlungen oder Abstimmungen.
Transparenz:
Eine effektive direkte Demokratie erfordert, dass die Bürgerinnen und Bürger gut informiert sind. Daher sind Transparenz und Bildung wichtige Aspekte. Informationen über politische Entscheidungen und Prozesse müssen leicht zugänglich und die Regierungsführung transparent erfolgen, damit die Menschen gut informierte Entscheidungen treffen können.
Gemeinwohlorientierung:
Basisdemokratie strebt eine starke Ausrichtung auf das Gemeinwohl an, wobei die Interessen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.
Wo wird Basisdemokratie umgesetzt?
Wenn wir den Artikel 20 unseres Grundgesetzes umsetzen wollen, können wir unmittelbar in die Schweiz schauen. Die Schweiz hat seit mehr als 100 Jahren Elemente der Basisdemokratie in ihre politischen Systeme integriert.
So hat das Schweizer Volk ein Vetorecht gegen alle Beschlüsse des Parlaments mittels Abstimmungen. Eine Volksentscheidung klärt anschließend, ob ein Beschluss angenommen wird oder nicht.
Des Weiteren hat das Volk in der Schweiz ein Initiativrecht für Gesetze, damit Bürgerinitiativen Gesetzesinitiativen erarbeiten können, die bis zur Volksabstimmung gebracht und zu gültigem Recht werden können.
Herausforderungen
Basisdemokratie ermöglicht eine effektivere Bürgerbeteiligung und bedeutet damit auch das Ende von Interessens- und Klientelpolitik, das Ende einer Politik von oben nach unten und der Anfang einer aktiven Politik aller Bürgerinnen und Bürger.
Die Herausforderungen in Bezug auf die praktische Umsetzung und die Fähigkeit der Menschen, komplexe politische Entscheidungen zu treffen, will die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, annehmen und lösen.
Für die Zukunft aller Menschen in Deutschland