Basisdemokraten im Visier der „Antifa“: In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo gekennzeichnete Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen schriftliche Drohungen gegen den Oppositionellen. Foto: shz
Der Landesverband dieBasis NRW ist entsetzt und empört über die Übergriffe Unbekannter auf das Auto unseres Parteimitglieds Daniel Lux in Flensburg und die gegen ihn ausgesprochenen Drohungen. Laut dem Stadtverbandsvorsitzenden und Flensburger Ratsherr Reinhold Majeske stammen die Täter vermutlich aus dem Umfeld der lokalen „Antifa“. Auf das Auto, auf dem ein Aufkleber mit Parteilogo angebracht war, schrieben Unbekannte vergangene Nacht „Brauner Scheißdreck“, beschmierten das Auto mit Kot und hinterließen außerdem die Drohung „Park lieber nicht mehr hier in der Nähe“. Die Zeitung sh:z berichtete über den Fall und veröffentlichte auch Fotos des beschmierten Fahrzeugs.
Es läuft etwas gründlich schief in unserem Land, wenn Kommunalpolitiker beleidigt, verfolgt und bedroht werden, nur weil sie Mitglied einer Oppositionspartei sind. Der Landesverband dieBasis NRW kritisiert die von deutschen Regierungsparteien bewusst geförderte oppositionsfeindliche Stimmung und fordert eine Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat, zu Respekt vor dem deutschen Mehrparteiensystem und zu einem zivilisierten, gewaltfreien Diskurs.
Michael Aggelidis, Stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands dieBasis NRW, zeigte sich tief besorgt angesichts der zunehmend oppositionsfeindlichen Stimmung und der offenen Hetze gegen Regierungskritiker in Deutschland: „Immer mehr Menschen machen die reale Erfahrung, dass sie offenbar zu Vogelfreien werden, wenn sie dem Kriegskurs der Bundesregierung, ihrer unfassbar kurzsichtigen Energiepolitik oder ihrer lebensfernen Klimapolitik widersprechen. Gewaltbereite Extremisten verstehen das Logo einer Oppositionspartei auf einem Auto als Freibrief für Drohungen und Sachbeschädigung. Gewalt gegen Regierungskritiker ist Kennzeichen autoritärer Gesellschaften, wie die Bundesrepublik Deutschland offenbar nach dem Willen der „Antifa“ eine sein soll.“
Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den deutschen Verfassungsschutz auf, endlich ein Verbot der extremistischen politischen Vereinigung „Antifa“ voranzutreiben. Dazu Michael Aggelidis: „Ausgerechnet unter dem Logo des Antifaschismus sammeln sich inzwischen vor allem kriminelle Elemente, die offen profaschistisch agieren, mit Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von Oppositionellen, Friedensaktivisten und Minderheiten in Deutschland. Wir sind fassungslos, dass die deutschen Regierungsparteien in diesem bereits gefährlich demokratiefeindlichen Klima auch noch öffentlich über das Verbot von Oppositionsparteien nachdenken. Sinnvoll wäre stattdessen, endlich der Gewalt der so genannten „Antifa“ Einhalt zu gebieten und diese verfassungsfeindliche Gruppierung und ihre Symbole deutschlandweit zu verbieten. Wehrhafte Demokratie bedeutet auch und vor allem, den Feinden der Demokratie Einhalt zu gebieten.“
René Quarda und Michael Aggelidis, für den Vorstand des Landesverbandes NRW