Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum europäischen Parlament teilnehmen, das zum zehnten Mal direkt gewählt wird. Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis findet vom 11. bis zum 12. November 2023 im schleswig-holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen statt.
Rund 35 Kandidaten werden sich am kommenden Wochenende in Neumünster für die Bundesliste zur Wahl stellen. Dazu stehen neben Politikwissenschaftlern und Juristen auch Unternehmer und diverse Experten für derzeit relevante Themen wie die Energiepolitik bereit. Erklärtes Ziel der Partei ist nicht nur, dieBasis und ihren Ansatz der basisdemokratischen Teilhabe an den politischen Prozessen bekannter zu machen, sondern auch für eine umfassende Information der Bürger zu sorgen, und dies nicht nur in Deutschland. Spannend wird auch die Frage sein, mit welchen weiteren Parteien im EU-Parlament Kooperationen möglich sein werden, denn dieBasis steht für Gemeinsamkeit statt Spaltung.
Über die Details des Wahlprogramms werden die Mitglieder in Kürze noch abzustimmen haben. Fest steht bereits heute: Ein wesentliches Anliegen für dieBasis wird – ganz im Sinne der Säule der Freiheit – der Erhalt der Souveränität der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU sein.
Denn genau diese sieht die Partei nach den Erfahrungen aus der „Corona-Pandemie“, dem geplanten WHO-Pandemievertrag oder dem bereits umgesetzten „Digital Services Act“ in der EU nicht mehr gegeben.
„dieBasis will diese große Chance nutzen, um wichtige Themen ins EU-Parlament zu bringen, beispielsweise bei Lobbyismus und Steuerverschwendung“, erklärt Sven Lingreen, Bundevorsitzender der Partei. Außerdem wäre der Einzug ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in die nationalen Parlamente, der für die notwendige mediale Aufmerksamkeit sorgen würde, um die Veränderung (in Europa und Deutschland) zu beginnen. „So können wir gemeinsam mit den EU-Bürgern sicherstellen, dass Politik in Deutschland und Europa für die Menschen sowie gemeinsam mit den Menschen gemacht wird, die schließlich zu mehr demokratischer Selbstbestimmung führt“, so Lingreen.
dieBasis ist in der deutschen Parteienlandschaft derzeit die einzige außerparlamentarische Opposition, die konsequent für Frieden und die Beendigung kriegerischer Konflikte eintritt. So will sie einen Fokus ihrer Europapolitik auch auf eine friedliche Sicherheitsarchitektur in Europa legen.