Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler der Partei dieBasis für 22.207 Stimmen bei der Bundestagswahl in NRW! Danke für das Vertrauen und das Zeichen, dass so viele Menschen in NRW für mehr Mitbestimmung eintreten.
Ein besonderer Dank gilt den vielen engagierten Mitgliedern unserer Partei und Bewegung, die Unterschriften gesammelt, Plakate gehängt und angemeldet, Veranstaltungen und Roadshows organisiert, Infostände geführt, Flyer verteilt und Gespräche geführt haben.
Die Wahlbeteiligung lag mit 82,5 % auf einem Rekordniveau seit der Wiedervereinigung und stellte eine deutliche Steigerung im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 (76,4 %) dar. Dies deutet darauf hin, dass viele bisherige Nichtwähler durch die gegenwärtige politische und wirtschaftliche Lage mobilisiert wurden. Die gestiegenen Lebenshaltungskosten, Unsicherheiten in Bezug auf die Zukunft des Arbeitsmarktes und eine zunehmende Polarisierung, insbesondere durch die Themen Meinungsfreiheit und Migration, scheinen ausschlaggebende Faktoren für diese hohe Beteiligung.
Die starke Mobilisierung brachte insbesondere der AfD deutliche Zugewinne, da viele Wähler ihre Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien zum Ausdruck bringen wollten. Gleichzeitig versuchten SPD, Grüne und die Linke, diese Proteststimmen durch eine Kampagne gegen den „Rechtsextremismus“ zu beeinflussen. Dadurch konnte insbesondere die Linke überraschend zulegen.
Auswirkungen auf die Parteienlandschaft
- AfD: Profitierte mit 20,8 % von einer Verdopplung ihres Stimmanteils gegenüber der letzten Bundestagswahl, insbesondere aufgrund der Unzufriedenheit über die Arbeit der Ampel-Koalition und der anhaltenden Ausgrenzung durch das etablierte Parteiengefüge.
- CDU: Konnte sich stabil halten und wurde stärkste Kraft in NRW. Die Wahlkampftaktik der Polarisierung half ihr, Nichtwähler zu reaktivieren.
- SPD und Grüne: Mussten deutliche Verluste hinnehmen, da sie als Hauptverantwortliche für die wirtschaftliche Stagnation und die soziale Unsicherheit gesehen wurden.
- Linke: Überraschend mit einem Zuwachs von 3,9 %, da sie von der Mobilisierung der „Gefahr von rechts“ profitieren konnte.
- BSW: Knapp an der 5%-Hürde gescheitert. Medien und NGOs hatten Einfluss genommen, um eine größere Verankerung dieser neuen Partei zu verhindern.
- FDP: Hat sich durch das Mittragen der Regierungspolitik überflüssig gemacht und fiel deutlich unter 5 %.
Wahlergebnis der Partei dieBasis in NRW
Die Partei dieBasis konnte 0,2 % der Stimmen in NRW erreichen, 22.207 Wählerinnen und Wähler gaben in NRW Ihre Zweitstimme der basisdemokratischen Partei Deutschlands.
dieBasis, die nur in vier Bundesländern antreten konnte, erreichte auch bundesweit 0,2% der Stimmen und verpasste somit ihr Ziel von mindestens 0,5% der Stimmen, da sie nicht in allen Bundesländern antreten konnte. Die verkürzte Vorbereitungszeit führte dazu, dass die geforderte Zahl von bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften pro Land nur von den vier einwohnerstärksten Bundesländern (NRW, Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen) erreicht wurde. Mit 0,5% der bundesweiten Stimmen wird eine Partei bei der Parteienfinanzierung berücksichtigt.
Daher scheint ein Vergleich zur Bundestagswahl 2021 (1,4 %) nicht sinnvoll, bei der dieBasis in allen Bundesländern auf dem Wahlzettel stand. Während 2021 die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen und Grundrechte-Einschränkungen im Zentrum des Wahlkampfes stand, konnte dieBasis 2025 ihre klaren Alleinstellungsmerkmale Basisdemokratie, Frieden, Neutralität, Grundrechte und Gesundheit, mit Schwerpunkt Corona-Aufarbeitung, nicht einer breiteren Öffentlichkeit kommunizieren. Dies scheint zu großen Teilen der fast vollständigen Ignoranz der Medien (sowohl der Mainstream als auch der Alternativmedien) geschuldet zu sein.
Zukünftige politische Entwicklung
Die neue Regierungskoalition wird voraussichtlich von einer harten sicherheits- und rüstungspolitischen Linie geprägt sein. Folgende Tendenzen könnten absehbar werden:
- Steigende Rüstungsausgaben
- Verstärkte Unterstützung der Ukraine
- Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch gezielte NGO-Förderung
- Steigende Lebenshaltungskosten durch zusätzliche CO2-Abgabenpolitik
- Arbeitsplatzabbau und Sozialkürzungen
- Verschlechterung der Infrastruktur und des Bildungssystems
Die Polarisierung des Wahlkampfes hat gezeigt, dass das politische System zunehmend auf eine Spaltung der Gesellschaft setzt, um bestehende Machtverhältnisse zu sichern.
Es wird unserer Partei in einem solchen Umfeld schwer gemacht, sich zu einer ernsthaften Alternative zu entwickeln.
Ausblick für dieBasis NRW
dieBasis NRW setzt sich für die Bildung eines breiten Bündnisses aus Friedensparteien, der traditionellen Friedensbewegung, der Protestbewegung von Landwirten und Unternehmern, der Grundrechtebewegung sowie von engagierten Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft, Recht, Gesundheit und Bildung ein.
Unser Ziel ist es, die Spaltung innerhalb der Demokratie- und Friedensbewegung zu überwinden und gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft einzutreten.
dieBasis NRW setzt den Schwerpunkt auf die kommunale Ebene, da auf kommunaler Ebene gute Chancen bestehen, demokratische Prozesse aktiv mitzugestalten und konkrete Veränderungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
#dubistdieBasis