Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland? Eine Einschätzung von Holger Gräf Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland. Nun sind wir von…
Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch? Gestern sorgte die Veröffentlichung von Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. In der vergangenen Woche spekulierten zuletzt die britische „Times“ und die „Washington…
EGMR: Hat das Kindswohl bei Schulschließungen im Fokus gestanden? Im vergangenen Jahr wurde die Klage zweier Rechtsanwälte wegen Schulschließungen im Frühjahr 2021 beim BVerfG abgewiesen. Daraufhin legten sie im Mai 2022 Beschwerde beim Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (#EGMR) ein. Nach…
Politische Werbung: EU-Datenschützer fordert komplettes Targeting-Verbot Das EU Parlament stimmte in der vergangenen Woche einem Verordnungsentwurf zu, um Gespräche mit Mitgliedsstaaten in Gang zu bringen. Bereits zur Europawahl im kommenden Jahr soll ein entsprechendes Gesetz in Kraft sein. „Politische Kommunikation…
18. Februar in München! Organisiert vom großen parteiunabhängigen Bündnis Slogans, Tauben-Fahnen usw. erwünscht, Parteisymbole nicht erwünscht. NEIN zur NATO-Kriegskonferenz! Friedlich aber laut: MACHT FRIEDEN!!! Sei dabei. ▫️13 Uhr Kundgebung auf dem Königsplatz ▫️14 Uhr Demonstrationszug durch München ▫️Abschlusskundgebung…
Wird Dr. Daniele Ganser auch in Aachen eine Absage erteilt? Nach der Absage in Dortmund, untersucht nun auch die Stadt Aachen Maßnahmen, mit denen man Auftritte des Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser in der Zukunft verhindern kann. Am 28.…
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Strafanzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Außenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der…
In den vergangenen Tagen hat das Berliner Amtsgericht den Friedensaktivisten Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft, plus Übernahme der Verfahrenskosten. Quelle: Vorwurf: In seiner Rede anlässlich des 81.…
Deutsche Panzer an die Ostfront Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter (BV OWL) Vor achtzig Jahren standen sich in der größten Panzerschlacht der Weltgeschichte am Kursker Bogen etwa 7.500 deutsche und russische Panzer gegenüber. Mein Vater, der durch den verrückten Diktator…
„Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?“ Diese wichtige Frage will der Historiker Daniele Ganser bei seinem Vortrag am 27. März in der Dortmunder Westfalenhalle mit seinem Publikum erörtern. Doch wenn es nach Bürgermeister, den Parteien im Stadtrat und diversen Organisationen in…