Aufruf an Alle: Unterstützt aktiv die außerparlamentarische Opposition gegen den Krieg
18. Mai 2023
Gastbeitrag von Micheal Aggelids
Eine neue Friedensbewegung hat sich formiert und demonstriert aktiv gegen Krieg. Dabei wird von unserer Bundesregierung der Krieg im Außen zu einem Krieg nach Innen gegen die neue Friedensbewegung genutzt.
Die Partei dieBasis muss jetzt fest an der Seite der friedensbewegten Zivilgesellschaft stehen, die Friedensdemos unterstützen und Friedensbündnisse stärken. Parteilogos sind dabei zweitrangig. Wichtiger ist es jetzt, die Partei dieBasis dafür einzusetzen, wofür sie gegründet wurde: Oppositionspolitik.
Die außerparlamentarische Opposition bestehend aus Grundrechtebewegung und Friedensbewegung wird in den Leitmedien ignoriert, von der Politik diffamiert und auf der Straße durch aggressive Störungen, polizeiliche Einschränkungen und juristische Verfolgung führender Aktivisten teils massiv behindert. Unsere Partei dieBasis, die aus dem Protest gegen die verfassungsfeindliche Pandemiepolitik entstanden ist, muss die öffentliche Kritik an den (selbst-)zerstörerischen NATO-Kriegen tatkräftig unterstützen. Das Grundgesetz fordert die Bundesregierung auf, dem Frieden in der Welt zu dienen. Aber um unsere kriegsbegeisterten Eliten wieder an die Leine zu legen, brauchen wir den wehrhaften demokratischen Souverän. Die Grundrechtebewegung und die Friedensbewegung gehören zusammen.
Aufgrund einer konsequenten Medienblockade bleibt die Grundrechtepartei dieBasis zumindest kurzfristig ohne Einfluss im öffentlichen Diskurs. Das aktuell drängende Thema eines Waffenstillstands in der Ukraine sollte dieBasis zum Anlass nehmen, um anti-globalistische und anti-imperialistische Initiativen auf der Straße zu unterstützen. Die Stärkung der partei- und lagerübergreifenden Mobilisierung auf der Straße ist die politische Kernaufgabe unserer Partei, wollen wir nicht zur politisch bedeutungslosen Therapiegruppe für Oppositionelle degradiert werden.
Lasst uns mit sichtbarem, gut gelauntem und selbstbewusstem Widerstand auf öffentlichen Plätzen zeigen: die Opposition ist da. Wir bitten alle lokalen Basisgruppen, die Friedensdemos in ihrem Ort zu stärken.
Bei der AG Frieden erhaltet ihr Unterstützung für eure Demos in Form von Flyern, Schildern (ohne Parteilogo), Vermittlung von Rednern sowie Hilfe bei der Mobilisierung. Euer Ansprechpartner ist Michael Aggelidis, Sprecher der AG Frieden und Stellv. Landesvorsitzender dieBasis NRW.