Veranstaltungshinweis – Demo für Christian Dettmar
14. Juni 2023
von Prof. Dr. Martin Schwab
Der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar hatte mit Beschluss vom 8.4.2021 – 9 F 148/21 – verfügt, dass Masken und Pflichttests an den Schulen das Kindeswohl gefährden.
Für Christian Dettmar soll am 15.6.2023 ab 9 Uhr demonstriert werden. Denn eben wegen dieses Beschlusses steht Christian Dettmar nun vor Gericht – unter Anklage der Rechtsbeugung. Dass dieser Vorwurf haltlos ist, wurde auf der Homepage des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRISTA) am 16.4.2023 ausführlich und überzeugend begründet: https://netzwerkkrista.de/2023/04/16/die-anklage-der-staatsanwaltschaft-erfurt/
Interessanterweise geht es in der Anklageschrift an keiner Stelle um die Frage, ob tatsächlich eine Gefährdung des Kindeswohls vorlag. Stattdessen beißt sich die Staatsanwaltschaft an formalen Fragen fest wie z. B. daran, dass Christian Dettmar sich eine in Wirklichkeit nicht gegebene Zuständigkeit angemaßt habe und dass er seine Befangenheit in dieser Sache nicht offengelegt habe. Empathie für das Leiden der Kinder an den Schulen? Fehlanzeige!
Am 6.6.2023 habe ich in Bochum eine Rede gehalten zum Thema “Faschistische Elemente in Corona-Regeln und Corona-Justiz.” Die Anklage gegen Christian Dettmar spiegelt ein weiteres solches Element: Die systematische Erniedrigung der Kinder zu potentiellen Gefährdern sollte den Boden bereiten für bedingungslosen Gehorsam. Letzterer sollte auf diese Weise elementarer Bestanteil der Sozialisation unserer Kinder werden. Keine Fragen stellen. Sondern parieren. Ohne Wenn und Aber.
Hoffen wir, dass am Ende dieses Verfahrens der verdiente Freispruch für Christian Dettmar stehen möge!
Martin Schwab