Jede Stimme zählt! Am 09. Juni 2024 ist Europawahl! dieBasis hat Chancen auf ein Mandat im EU-Parlament. Mit nur 0,6 Prozent der Stimmen konnten schon 2014 Parteien in das Europaparlament einziehen. 2019 reichten 0,7 Prozent beziehungsweise 243.302 Stimmen für ein Mandat. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2021 wählten 630.153 Menschen in Deutschland die Partei dieBasis.
Lt. Tagesschau könnte gerade dieBasis eine Chance auf ein Mandat haben.
Deine Stimme für dieBasis ist keine verschenkte Stimme!
Die Chancen sind also hoch, dass von den 96 EU-Mandaten, die an Abgeordnete aus Deutschland gehen, auch dieBasis ein Mandat erhält. Anders als bei Bundestagswahlen können Wähler von Kleinstparteien bei der Europawahl davon ausgehen, dass ihre Stimme nicht verschenkt ist, sondern jede Stimme für eine Kleinstpartei die Vielfalt im Europaparlament erhöht und den etablierten Parteien einen Sitz weniger beschert.
Mit der wachsenden Bedeutung europäischer Themen steigt auch das Interesse der Bürger an den EU-Wahlen. Bei der Europawahl 2019 war zu beobachten, dass die Beteiligung erstmals seit 20 Jahren gestiegen ist. EU-Themen wie der Einfluss der Weltgesundheitsbehörde (WHO) und der Digital Services Act tragen dazu bei und werden von dieBasis thematisiert, diskutiert und kritisiert.
Jede Stimme zählt! DieBasis in das Europaparlament wählen!
Die Stimme von Wählern, die kleine Parteien wie dieBasis zur Europawahl wählen hat auch dadurch Einfluss, dass im Europäischen Parlament kleine Parteien Allianzen bilden und sich Fraktionen anschließen, um ihren Einfluss zu maximieren. dieBasis bringt mehr direkte Demokratie ins EU-Parlament.
Europawahl 2024 zum letzten Mal ohne Sperrklausel?
Kleine Parteien wie dieBasis haben bei der Europawahl 2024 also durchaus Chancen, in das Europäische Parlament einzuziehen. Und es könnte das letzte Mal ohne Sperrklausel sein, da es Diskussionen und Bestrebungen gibt, eine Sperrklausel auf europäischer Ebene einzuführen. Im Mai 2022 haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union eine neue Wahlrechtsreform verabschiedet, die unter anderem die Möglichkeit einer Sperrklausel von mind. 2% und höchstens 5% in Mitgliedstaaten vorsieht, die mehr als 35 Sitze im Europäischen Parlament haben. Deutschland fällt mit 96 Sitzen in diese Kategorie. Dies würde eine Einschränkung der demokratischen Vielfalt und eine Einschränkung der Meinungsvielfalt im Parlament bedeuten.
In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Versuche, eine Sperrklausel für die Europawahl in Deutschland einzuführen. 2011 und 2014 wurden sowohl eine 5%-, als auch eine 3%-Hürde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft.
Fazit für Wähler von kleinen Parteien
Die Wahl kleiner Parteien wie dieBasis zu den EU-Wahlen fördert die politische Vielfalt und kann spezifische Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern besser zur Geltung bringen. Langfristig trägt dies zu einem dynamischeren und repräsentativeren politischen System bei und bringt frischen Wind in die europäische Politik.
Jede Stimme zählt! Am 09. Juni 2024 dieBasis wählen!