Forderungen

Sachstandsanfrage von dieBasis NRW: am 26.09.2024 antwortete das Referat für Infektionsschutz auf die Sachstandsanfrage gem. Art. 17 Grundgesetz, die dieBasis NRW an den Ministerpräsidenten von NRW gestellt hatte. dieBasis hatte am 19.08.2024 den Stand zu einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen angefragt. Wir haben hier… dieBasis antwortet Herrn Wüst weiterlesen

Die Antwort auf die Sachstandsanfrage von dieBasis NRW an das Land NRW, mit den Fragen nach dem Stand der Auswertung der RKI-Protokolle durch die Landesregierung, liegt vor. Hintergrund ist, dass das Vorstandsteam von dieBasis NRW am 20.08.2024 eine Sachstandsanfrage zu den am 23.07.2024 vollständig und… Antwort auf Sachstandsanfrage weiterlesen

Jetzt die Petition zum Bargelderhalt unterstützen! Mit der politischen Forderung nach einem „Grundrecht auf analoge Lebensführung” bezieht dieBasis NRW gegen die umfassende und freiheitsbedrohende Digitale Agenda eine klare Position. Jetzt geht dieBasis NRW einen Schritt weiter und fordert, das Bargeld in Deutschland und Europa gesetzlich… Petition – Bargelderhalt unterstützen! weiterlesen

Die Staats- und Menschenrechtlerin Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil sprach auf der Pressekonferenz von „United for Freedom“ am 17.06.2024 in Frankfurt zu den neuen, geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die am 01.06.2024 in Genf durch die 77. Weltgesundheitsversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechtswidrig verabschiedet wurden und in… Stop – WHO Gesundheitsvorschriften weiterlesen

Kriegsdienst verweigern! Jetzt! Denn wenn es nach unserem Bundesverteidigungsminister Pistorius geht, soll Deutschland „kriegstüchtig“ werden. Die Vorbereitungen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt wurde, laufen auf Hochtouren. Das Bundeskabinett hat bereits ein neues Konzept für die militärische und zivile… Kriegsdienst verweigern! Jetzt! weiterlesen

von Frank Bothmann Am Ende der Digitalen Agenda werden die Freiheitsrechte eingeschränkt sein. Diese Aussage drängt sich auf,  wenn wir uns die Bestrebungen zur Einführung des digitalen Euro (oder CBDC – Central Bank Digital Currency) vergegenwärtigen. Im April 2023 hat Frau Lagarde bereits mitgeteilt, dass… Digitale Agenda und Freiheitsrechte weiterlesen

Pressemitteilung dieBasis NRW, 5.3.24 Der Landesverband dieBasis NRW ist entsetzt und empört über den Inhalt des vom russischen Geheimdienst abgehörten und inzwischen veröffentlichten Gesprächs zwischen deutschen Bundeswehroffizieren, die über kriegerische Angriffe auf Ziele in Russland mit deutscher Beteiligung sprechen. Diese wahnsinnige Kriegstreiberei gefährdet Leib und… Frieden statt Kriegstüchtigkeit! weiterlesen

dieBasis fordert ein Grundrecht auf ein analoges Leben, denn die allgemeine Lebensführung wird durch zahlreiche Digitalisierungsprozesse sehr stark beeinflusst. Das Leben an sich ist jedoch immer analog, es kann nicht digital sein. Deswegen gilt es, die analoge Lebensführung zu schützen: Bargelderhalt, Datenschutz, analoge Verwaltung, Bereiche… Grundrecht auf analoges Leben! weiterlesen

Die Oppositionspartei dieBasis will ein friedliches Europa souveräner Demokratien und stellt sich klar und deutlich gegen die kriegerische ,,Zeitenwende” in Deutschland, also gegen die von der NATO fokussierte deutsche Remilitarisierung, Aufrüstung und Kriegstreiberei. Die Forderung nach einem deutschen Austritt aus dem Angriffsbündnis NATO ist Teil… Frieden statt NATO weiterlesen

Für den 10.03.24 laden die Stadtverbände dieBasis Köln und Duisburg von 14.00 bis 17.00 Uhr zu einer Konferenz zum Thema WHO-Pandemievertrag mit der bekannten WHO-Kritikerin Dr. Beate Pfeil nach Köln ein. Die Konferenz beleuchtet, was die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der WHO-Pandemievertrag sowohl für jeden einzelnen,… WHO-Pandemievertrag stoppen! weiterlesen