Ein GASTBEITRAG ist eine Stimme aus der Basis für dieBasis NRW
Ein Gastbeitrag von Frank Bothmann Die Grundrechtebewegung steht vor der Herausforderung, die bestehenden Grundrechte im digitalen Zeitalter weiterzuentwickeln und neue Forderungen zu formulieren. Die Bedeutung der Grundrechte Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte wurden vor über siebzig Jahren formuliert. Traditionell gelten…
Gastbeitrag von Frank Bothmann Bei der kommunalen Wärmeplanung ist basisdemokratisches Handeln vor Ort notwendig. In den großen Städten Nordrhein-Westfalens und zukünftig in allen anderen Städten, ist durch das Bundesgesetz für die „Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze“ den Kommunen auferlegt worden,…
Ein Gastbeitrag von Holger Gräf Am 20.12.2024 sorgte Elon Musk auf der Plattform X (ehemals Twitter) für Aufsehen: Er erklärte, nur die AfD könne Deutschland noch retten. Diese Aussage schlug hohe Wellen, insbesondere im deutschen Wahlkampf, und erhielt starken Zuspruch…
Ein Gastbeitrag von Frank Bothmann Bürgerliche Freiheit, der Bürger als das Fundament von Gesellschaft und Staat. Im politischen Sinne wird der Bürger als Souverän verstanden, der seine Macht durch Wahlen zum Ausdruck bringt. Doch der Bürger ist weit mehr als…
Aufruf zur Beendigung des Gazakriegs von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher der AG Frieden) Stellungnahme der dieBasis AG Frieden, 9.11.2023 Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine…
von Wolfgang Huhnstock (AG Frieden INTERNATIONALES UND EUROPA) Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4…
von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff, Sprecher der AG Frieden Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der…
Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn „Wallfahrtsort“ Büchel Als ich 2013 zusammen mit meiner Tochter Franziska bei der Musikerinnenblockade in Büchel auftrat, lagen bereits einige Ostermärsche und Demonstrationen am Atomwaffenstandort in der Südeifel hinter mir. Ostermärsche meist bei schlechtem Wetter, manchmal mit…
von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen. Seit dem Zusammenbruch…
Was ist künstliche Intelligenz? Glosse Gastbeitrag von Jochen König (Stadtverband Bielefeld) Zunächst einmal: Künstliche Intelligenz gibt es überhaupt nicht, so denkt zumindest der Verfasser. Er freundet sich lieber mit dem Begriff „digitale Logik“ an. Was macht die sogenannte künstliche Intelligenz…
von Holger Gräf Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %. In direkten…
Zum Todestag Gorbatschows: Was wurde aus seinem Vermächtnis für Europa? Von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl…
Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrat von Holger Gräf 26. August 2023 (Redaktion) Der ehemalige Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat zusammen mit der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein Strafanzeige gegen die gesamte Bundesregierung gestellt. Hintergrund für die Strafanzeige sind zum…
Wie gefährlich sind die unterschiedlichen Kraftwerksarten? 21. August 2023 (Redaktion) Als die letzten beiden Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet wurden, hörte man laute Jubelrufe in den sozialen Netzwerken. Endlich, so hieß es, sei Deutschland sicher. Davon abgesehen, dass dies in sich…
Demonstration am 5. August 2023 in Berlin Ein Bericht von Scotti vom dieBasis Bezirksverband Berlin-Pankow 06. August 2023 (Redaktion) „Die Demonstration „Frieden, Freiheit, Freude“ ist Geschichte und darf aus Sicht der Veranstalter „Wir sind Viele“ als Erfolg gewertet werden. Nach…
Aushandeln von Friedensbedingungen ohne alle Beteiligten? 30 Nationen wie Indien, Brasilien, Großbritannien, Polen, Mexiko, Chile, Indonesien werden bei diesem Treffen erwartet. Leider hält sich Deutschland unverändert bei den Bemühungen um Friedensverhandlungen mit einer Vermittlerrolle zurück. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Die Mehrheit der Deutschen…
Die „Impfung“ gibt es zumindest schon von Holger Gräf Viele Menschen glauben, dass die Sache mit dem Coronavirus, den Lockdowns, Tests und dem Impfmarathon nun endlich hinter uns liegen würde. Einige sehen all diese Maßnahmen noch immer als gerechtfertigt an…
von Nathalie Sanchez Friedrich 23. Juli 2023 (Redaktion) Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. […] Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? […] Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt…
Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade 28. Juni 2023 (Redaktion) Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses…
Sicherheit für Deutschland? von Martina Laabe 28. Juni 2023 (Redaktion) Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel…
Veranstaltungshinweis – Demo für Christian Dettmar 14. Juni 2023 von Prof. Dr. Martin Schwab Der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar hatte mit Beschluss vom 8.4.2021 – 9 F 148/21 – verfügt, dass Masken und Pflichttests an den Schulen das Kindeswohl gefährden.…
SPIEGEL-Kokolores entlarvt 06. Juni 2023 von Dr. Mona Aranea zum Artikel der NachDenkSeiten Für seine Attacke auf Oppositionelle in Forschung und Lehre unter dem Titel „Prof. Dr. Kokolores“ hat der SPIEGEL sich die falschen Opfer ausgesucht. Prof. Ulrike Guérot, Prof.…
Das Internet vergisst nicht – auch nicht einen Patrick Graichen 24. Mai 2023 Gastbeitrag von Holger Gräf Stellen Sie sich einmal vor, da gäbe es jemanden, der bis vor kurzem noch die ganze grüne Politik mit aller Macht und völlig…
Aufruf an Alle: Unterstützt aktiv die außerparlamentarische Opposition gegen den Krieg 18. Mai 2023 Gastbeitrag von Micheal Aggelids Eine neue Friedensbewegung hat sich formiert und demonstriert aktiv gegen Krieg. Dabei wird von unserer Bundesregierung der Krieg im Außen zu einem…