Unter KOMMUNALES NRW findest Du Beiträge zu kommunalen Themen in NRW
Nordrhein-Westfalen ist eines der wenigen deutschen Bundesländer mit einer eigenen, durch Volksabstimmung bestätigten Landesverfassung. Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen trat am 11. Juli 1950 in Kraft, nachdem sie am 18. Juni 1950 in einem Volksentscheid von 57 % der wahlberechtigten…
Vortrag von Dr. Gunter Frank bei den Wegberger Hofgesprächen am 25.06.2025 in Wegberg Dr. Gunter Frank zog mit seinem Vortrag „War Corona eine Pandemie – oder Spiegel unserer Staatsverfassung?“ rund einhundertfünfzig Gäste zu den Wegberger Hofgesprächen, die der Kreisverband dieBasis…
Ein Gastbeitrag von Holger Gräf Ich wohne in einem kleinen, beschaulichen Randgebiet von Düsseldorf, das erst 2014 zum eigenständigen Stadtteil wurde: Knittkuhl. Dort erleben die Mieter seit zwei Jahren erhebliche finanzielle Belastungen durch drastisch gestiegene Nebenkosten. Immer wenn die Abrechnungen…
Kleine Parteien müssen nicht weichen, nur weil sie unbequem sind Kommunalwahl 2025: In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit und die politische Opposition auf dem Prüfstand steht, hat das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ein Zeichen gesetzt: Demokratie lebt von Chancengleichheit…
Politische Steuerung durch den Landesentwicklungsplan. Gastbeitrag von Frank Bothmann Wind- und Solarenergie: Obwohl es in NRW und dem gesamten Bundesgebiet ein technisches Überangebot an sogenannten „Erneuerbaren Energien“ (EE) durch Solar- und Windkraftanlagen gibt und hierdurch die Gefahr eines Netzzusammenbruches („Blackout“)…
Die Landesregierung NRW setzt auf Regulierung statt Dialog Manipulation oder Meinung: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein weitreichendes Maßnahmenpaket, einen sog. ,,Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgestellt. Das Paket soll Medienkompetenz stärken, digitale Plattformen regulieren und Desinformation bekämpfen. Das wirft die Frage auf,…
Vortrag von Beate Schmidt-Härlen, Grevenbroich, NRW Zum Vortrag bei YouTube Beate Schmidt-Härlen ist 2020 als Ratsmitglied in den Stadtrat von Grevenbroich eingezogen und seit 2022, nach Austritt bei den Grünen, parteilos im Stadtrat. Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Vortrag,…
Kraftvoll, mit Freude und mit praktischen und politischen Inhalten gefüllt, startete der Landesverband dieBasis NRW beim Neujahrsempfang am Sonntag, 19. Januar 2025, in das mit Wahlen angefüllte neue Jahr. Der politische Neujahrsempfang ist dabei eine der wenigen Veranstaltungen und Ideen,…
Gastbeitrag von Frank Bothmann Bei der kommunalen Wärmeplanung ist basisdemokratisches Handeln vor Ort notwendig. In den großen Städten Nordrhein-Westfalens und zukünftig in allen anderen Städten, ist durch das Bundesgesetz für die „Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze“ den Kommunen auferlegt worden,…
Liebe dieBasis Mitglieder, ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns – ein Jahr mit einigen Herausforderungen, Entscheidungen und gemeinsamer Entwicklungen. Es war ein Jahr, in dem wir unsere gemeinsamen Werte Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz immer wieder in den Mittelpunkt unseres…
dieBasis NRW bedankt sich herzlich bei allen Mitgliedern und Unterstützern für die engagierte gute Zusammenarbeit in diesem Jahr. Wir wünschen allen Mitgliedern und ihren Familien frohe Weihnachtstage und ein gesundes, friedliches Jahr 2025! Weihnachten lädt uns ein, innezuhalten und das…
Der Rhein-Kreis-Neuss lädt für Sonntag, den 08.12.2024 zur Geländebesichtigung und zu Vorträgen zum Hyperscale-Rechenzentrum Grevenbroich ein. Die Referenten sprechen zum Thema ,,Die Zukunft ist analog und digital“. Termin Sonntag, 08.12.2024, 14.30 – ca. 18.30 Uhr Treffen Besichtigung 14.30 Uhr Treffen…
Sachstandsanfrage von dieBasis NRW: am 26.09.2024 antwortete das Referat für Infektionsschutz auf die Sachstandsanfrage gem. Art. 17 Grundgesetz, die dieBasis NRW an den Ministerpräsidenten von NRW gestellt hatte. dieBasis hatte am 19.08.2024 den Stand zu einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der…
Die Antwort auf die Sachstandsanfrage von dieBasis NRW an das Land NRW, mit den Fragen nach dem Stand der Auswertung der RKI-Protokolle durch die Landesregierung, liegt vor. Hintergrund ist, dass das Vorstandsteam von dieBasis NRW am 20.08.2024 eine Sachstandsanfrage zu…
Leverkusen, 06.10.2024, Pressemitteilung. Der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis NRW, hat vom 05.-06.10.24 die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 in der Eventlocation „Rodeo“ in Leverkusen erfolgreich abgehalten. Die ca. 50 versammelten Basisdemokraten wählten 14 Kandidaten…
dieBasis NRW feiert ihren 4. Geburtstag! Herzlichen Glückwunsch!!!!! Heute vor vier Jahren, am 27.09.20, sind wir voller Enthusiasmus in das Abenteuer Politik gestartet. Und es bleibt ein Abenteuer, unsere Partei weiter zu entwickeln. Die Bundestagswahlen 2025 und vor allem die…
Im Namen aller Mitglieder des Landesverbands dieBasis NRW hat das Vorstandsteam des Landesverbands der Basisdemokratischen Partei Deutschland, eine Sachstandsanfrage zu den am 23.07.2024 vollständig und ungeschwärzt veröffentlichten RKI-Protokollen an die Landesregierung NRW, Herrn Hendrik Wüst, gestellt. Artikel 17 unseres Grundgesetzes…
Seit 1966 wird auf Beschluss des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am ersten September der Antikriegstag mit zahlreichen Aktionen für den Frieden begangen. In dieser Tradition ruft der Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock e.V. für den 07.09.2024 zur Mahn- und Gedenkveranstaltung auf dem…
In der Woche vom 21.-25.05.2024 stellt die Partei dieBasis ihre Kandidaten zur Europawahl 2024 im Zuge einer Roadshow durch NRW vor. Der Promotion-Truck startet am Dienstag, den 21.5.24 in Paderborn auf dem Rathausplatz und beendet seine Tour vorerst am Samstag,…
Die EU-Kandidaten der Partei dieBasis sind aktiv unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern in NRW die Ziele und Forderungen der Partei zu vermitteln und ihre Kandidatur bis zur Europawahl am 09.06.2024 bekannt zu machen. In der Woche vom 21.-25.05.2024 findet…
Der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zeigt am 25.05.2024, 19.00 Uhr, den Dokumentarfilm ,,Ithaka“. Der Film thematisiert den Kampf der Familie von Julian Assange für die Freilassung des Journalisten. Marie Wasilewski von den Mahnwachen Free Assange wird eine Einführung geben…
Der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe führt am 24.Mai 2024 in Bielefeld den Film „Nürnberg“ auf. Alle Interessierten sind neben der Aufführung zur begleitenden Ausstellung und zur anschließenden Podiumsdiskussion eingeladen. Gäste: Prof. Dr. Martin Schwab (Rechtswissenschaftler) Dr. Jürgen Wächter (Historiker) Dr. Gerburg Weiss…
Der Kreisverband dieBasis Rhein-Kreis Neuss zeigt den Dokumentarfilm „Geheimakte Corona-Expertenrat“ von Aya Velázquez am 18.5.2024 in Neuss auf großer Leinwand. Der Eintritt ist frei. Der Dokumentarfilm „Die Geheimakte Corona-Expertenrat“ der Journalistin Aya Velázquez über die deutsche Maßnahmenpolitik gibt erschütternde Einblicke…
Der Kreisverband dieBasis Rhein-Erft-Kreis lädt für Freitag, den 03.05.24 zur Buchvorstellung ,,Das 1×1 des Staatsterrors“ von und mit Ulrich Mies und anschließender Diskussion nach Hürth ein. Eintritt gegen Spende. Auf Einladung des Kreisverbands dieBasis Rhein-Erft-Kreis präsentiert der Politikwissenschaftler und Publizist…
Die regierungskritische Intellektuelle Prof. Dr. Ulrike Guérot klagt gegen ihre Kündigung durch die Universität Bonn. Die oppositionelle Bürgerinitiative „Bonn zeigt Gesicht“ organisiert anlässlich des Verhandlungstermins am Mittwoch, den 24.4.24 ab 9:30 Uhr eine Mahnwache vor dem Bonner Arbeitsgericht. Der Landesverband…