Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023 Zusammenfassung der Aktionen in NRW „Die größte Macht die wir haben, ist, das Spiel nicht „zu gewinnen“, sondern „zu verändern“. In Kriegen und Konflikten geht es auch um Beziehungen. Wenn…
Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023 Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und…
ARD Tagesschau: Öffentlich-rechtliches Framing der Friedensdemonstration in Berlin In der ARD Tagesschau am Samstag, 25. Februar 2023 (Ausschnitt ), erhält Olaf Sundermeyer wertvolle Sendezeit für ein Feuerwerk des Framing und lässt dabei quasi keinen Kampfbegriff aus. Ob das Gesagte stimmt…
Aufstand für Frieden in Berlin Entgegen den „offiziellen“ Polizeiangaben folgten dem Aufruf von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer rund 50.000 Menschen zum „Aufstand für Frieden“ in Berlin. (Quelle: Berliner Zeitung) Das „Manifest für den Frieden“ eint verschiedenste politische Gruppen in…
Friedensaktion in Paderborn mit Dr. Eugen Drewermann Am 11. Februar nahmen zahlreiche Bürger und auch Mitglieder von dieBasis an einer Friedensdemonstration in Paderborn teil. Ein langer Zug Friedenssuchender jeden Alters zog unter großer Beachtung eine Stunde lang durch die Stadt…
Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland? Eine Einschätzung von Holger Gräf Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland. Nun sind wir von…
Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch? Gestern sorgte die Veröffentlichung von Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. In der vergangenen Woche spekulierten zuletzt die britische “Times” und die “Washington…
EGMR: Hat das Kindswohl bei Schulschließungen im Fokus gestanden? Im vergangenen Jahr wurde die Klage zweier Rechtsanwälte wegen Schulschließungen im Frühjahr 2021 beim BVerfG abgewiesen. Daraufhin legten sie im Mai 2022 Beschwerde beim Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (#EGMR) ein. Nach…
Politische Werbung: EU-Datenschützer fordert komplettes Targeting-Verbot Das EU Parlament stimmte in der vergangenen Woche einem Verordnungsentwurf zu, um Gespräche mit Mitgliedsstaaten in Gang zu bringen. Bereits zur Europawahl im kommenden Jahr soll ein entsprechendes Gesetz in Kraft sein. “Politische Kommunikation…
Wird Dr. Daniele Ganser auch in Aachen eine Absage erteilt? Nach der Absage in Dortmund, untersucht nun auch die Stadt Aachen Maßnahmen, mit denen man Auftritte des Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser in der Zukunft verhindern kann. Am 28.…
In den vergangenen Tagen hat das Berliner Amtsgericht den Friedensaktivisten Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft, plus Übernahme der Verfahrenskosten. Quelle: Vorwurf: In seiner Rede anlässlich des 81.…
Deutsche Panzer an die Ostfront Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter (BV OWL) Vor achtzig Jahren standen sich in der größten Panzerschlacht der Weltgeschichte am Kursker Bogen etwa 7.500 deutsche und russische Panzer gegenüber. Mein Vater, der durch den verrückten Diktator…
“Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?” Diese wichtige Frage will der Historiker Daniele Ganser bei seinem Vortrag am 27. März in der Dortmunder Westfalenhalle mit seinem Publikum erörtern. Doch wenn es nach Bürgermeister, den Parteien im Stadtrat und diversen Organisationen in…
… darf nie wieder Krieg ausgehen! (Art. 26 (1) GG) Trotz des erheblichen Drucks aus der Ukraine und von verbündeten Staaten hat die Bundesregierung noch nicht über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine entschieden. #dieBasis NRW begrüßt diese Entwicklung…
Die EU-Kommission hat in den letzten Tagen weitere und nun insgesamt vier Insektenarten in unterschiedlichen Verarbeitungsformen als “Speiseinsekten” zugelassen: Mehlwürmer, Heuschrecken, Grillen sowie der Getreideschimmelkäfer dürfen als Zutat in Lebensmitteln wie Brot, Suppen, Nudeln, Pizzaprodukten, Snacks, Erdnussbutter, Proteinerzeugnissen als Fleisch-Analoge,…
EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zur „Klimarettung“ Die EU hat bereits 2021 ihr ambitioniertes Programm zur „Klimarettung“ mit dem Titel „Fit für 55“ vorgelegt. Bis 2030 soll der Energieverbrauch demnach um mindestens 55% reduziert werden. Drakonische Maßnahmen in…
WEF – Das Mekka der Doppelmoral Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im…
Versagen der Politik Anderthalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal fehlt Klarheit zu den Geschehnissen in der Flutnacht. Im Zuge der Aufarbeitung hat der Leiter des Lagezentrums des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, Heiko Arnd, Verantwortung für unvollständige Aktenlieferungen an den Untersuchungsausschuss übernommen.…
Deeskalation statt Panzerlieferungen! Am 5. Januar 2023 verständigten sich Kanzler Scholz und US-Präsident Biden darauf, die Ukraine mit schwerem militärischem Gerät zu beliefern. Deutschland wird der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem bereitstellen. Mit diesem Beschluss trägt die…
Mittelstand – Träger der Demokratie Gastbeitrag von Manfred Rodeck (RSK) Als Mittelstand wird im deutschsprachigen Raum – je nach gewählter Definition – die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleine oder mittlere Unternehmen gelten, ein Familienunternehmen sind oder bei denen noch…
#FreeBallweg – Macht mit! Düsseldorf, 05. Januar 2022 – Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft…
Brot statt … Ja was denn nun? Alle Jahre wieder vor dem Jahreswechsel heißt es: „Brot statt Böller!“ Es entbrennt ein Streit, bei dem sich Gegner und Befürworter von Feuerwerk unerbittlich gegenüberstehen. Auch wenn Silvester bereits ein paar Tage zurückliegt,…
Delegation des Landesverbands dieBasis NRW besucht russischen Generalkonsul Alexey Dronov in Bonn Düsseldorf, 14. November 2022. Die Partei dieBasis steht für Dialog und Perspektivenvielfalt. Daher hat sie begonnen, mit allen Seiten des Russland-Ukraine-Krieges Kontakt aufzunehmen, um sich ein realistisches Bild von den…
Wir teilen den Wunsch der meisten Menschen in Deutschland, Russland und der Ukraine, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet wird. Wir sind der Überzeugung: Gerade wenn die Waffen an Kriegsfronten sprechen, sollten die Vertreter der Zivilgesellschaft aus den…