Seit über einem Jahr gibt es eine dieBasis Ratsfraktion im Gemeinderat Kirchlengern im Kreis Herford, Bezirk Ostwestfalen-Lippe. Die Basisdemokraten im Gemeinderat Kirchlengern berichten auf der Website des dieBasis Bezirksverbands Ostwestfalen-Lippe regelmäßig über die Sitzungen und ihre Aktivitäten und laden Interessierte ein, an den offenen Fraktionssitzungen teilzunehmen.
Gegründet wurde die Fraktion im Oktober 2022 von Manfred Richter und Holger Stüber. Beide Ratsherren sind Corona-Maßnahmenkritiker mit ehemals grünem Parteibuch. Sie wurden in ihrem grünen Kreisverband dafür kritisiert, dass sie den Protest gegen die wissenschaftsferne, unverhältnismäßige und in weiten Teilen verfassungswidrige Pandemiepolitik unterstützten. Weder Manfred Richter noch Holger Stüber ließen sich einschüchtern – beide wechselten zur Oppositionspartei dieBasis und wagten gemeinsam den Sprung in den Fraktionsstatus. Die beiden Abtrünnigen sind in Kirchlengern nicht allein: seit dem 3.2.2023 zählen zur Fraktion die zwei Sachkundigen Bürger Ralf Feldkord, ehemaliger FDP-Ortsvorsteher in Kirchlengern, und Christiane Richter, Inhaberin einer Naturheilpraxis. Mehr über die Gründung der Basisfraktion Kirchlengern hier
Wie funktioniert eine Kommunalwahl?
Für dieBasis erläutern die erfahrenen Kommunalpolitiker aus Kirchlengern, wie die Besetzung von Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten in der Kommunalwahl funktioniert:
„Auf den Wahlscheinen für den Gemeinderat (u.dgl.) sind die Kandidaten des jeweiligen Wahlkreises bzw. Wahlbezirks mit der jeweils dazugehörenden Partei (oder Wählerliste) aufgelistet. Anders als z.B. bei der Bundestagswahl gibt es bei der Kommunalwahl keine ,,Erststimme“ (Person) und ‚,Zweitstimme“ (Partei). Als Wahlberechtigter hat man eine Stimme und wählt damit eigentlich eine Partei, auch wenn das ‚,Kreuz“ bei einer Person gemacht wird. Die Wahl als Personenwahl zu verstehen, gilt nur für die Person, die den Wahlbezirk und damit das Direktmandat für den Gemeinderat gewinnt. Die Stimmen für die anderen Personen sind jedoch nicht verloren (wie es bei einer Erststimme der Fall ist), alle Stimmen zählen als Stimmen für die jeweilige Partei. Das Besondere an diesem Wahlmodus ist, dass eine Partei nur dann auf dem Wahlschein erscheint (und Stimmen bekommen kann), wenn von der Partei eine Person benannt wird, die sich für den Wahlbezirk aufstellen lässt.“
Vorbereitung auf die NRW Kommunalwahl 2025
Die Herausforderung der Kommunalwahl 2025 besteht für unsere noch junge und vergleichsweise kleine Partei darin, flächendeckend Direktkandidaten für kommunale Gremium aufzustellen. Eine nennenswerte Anzahl von Stimmen können nur Parteien (oder Wahlbündnisse oder Wählerlisten) erhalten, welche für jeden Wahlbezirk eine Person benennen können.
In Vorbereitung auf die Kommunalwahlen in 2025 arbeitet der Landesverband dieBasis NRW auf mehreren Ebenen. Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, unsere Partei bekannter zu machen, damit mehr Menschen sich für Basisdemokratie begeistern. Hierfür unterstützt der Landesverband dieBasis NRW Veranstaltungen der NRW-Gliederungen vor Ort. Der Landesverband NRW fördert, wo immer möglich, den Austausch mit anderen Oppositionsparteien und der Zivilgesellschaft, um Optionen für Wahlbündnisse und gemeinsame Listen auszuloten. Weiter leistet der Landesverband dieBasis NRW Strukturaufbau, um in NRW flächendeckend basisdemokratische Parteistrukturen zu erhalten und auszubauen.
Bürger in die Parlamente bringen
Ein Jahr Ratsfraktion in Kirchlengern zeigt: für dieBasis ist die Kommunalwahl in NRW im Herbst 2025 die große Chance, allerorten kritische, selbst denkende Menschen in kommunale Gremien zu bringen und so direkt Einfluss auf politische Entscheidungen vor Ort zu nehmen. Sei dabei! Jetzt Mitglied werden