… darf nie wieder Krieg ausgehen! (Art. 26 (1) GG) Trotz des erheblichen Drucks aus der Ukraine und von verbündeten Staaten hat die Bundesregierung noch nicht über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine entschieden. #dieBasis NRW begrüßt diese Entwicklung…
Die EU-Kommission hat in den letzten Tagen weitere und nun insgesamt vier Insektenarten in unterschiedlichen Verarbeitungsformen als “Speiseinsekten” zugelassen: Mehlwürmer, Heuschrecken, Grillen sowie der Getreideschimmelkäfer dürfen als Zutat in Lebensmitteln wie Brot, Suppen, Nudeln, Pizzaprodukten, Snacks, Erdnussbutter, Proteinerzeugnissen als Fleisch-Analoge,…
EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zur „Klimarettung“ Die EU hat bereits 2021 ihr ambitioniertes Programm zur „Klimarettung“ mit dem Titel „Fit für 55“ vorgelegt. Bis 2030 soll der Energieverbrauch demnach um mindestens 55% reduziert werden. Drakonische Maßnahmen in…
WEF – Das Mekka der Doppelmoral Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im…
Versagen der Politik Anderthalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal fehlt Klarheit zu den Geschehnissen in der Flutnacht. Im Zuge der Aufarbeitung hat der Leiter des Lagezentrums des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, Heiko Arnd, Verantwortung für unvollständige Aktenlieferungen an den Untersuchungsausschuss übernommen.…
Deeskalation statt Panzerlieferungen! Am 5. Januar 2023 verständigten sich Kanzler Scholz und US-Präsident Biden darauf, die Ukraine mit schwerem militärischem Gerät zu beliefern. Deutschland wird der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem bereitstellen. Mit diesem Beschluss trägt die…
Mittelstand – Träger der Demokratie Gastbeitrag von Manfred Rodeck (RSK) Als Mittelstand wird im deutschsprachigen Raum – je nach gewählter Definition – die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleine oder mittlere Unternehmen gelten, ein Familienunternehmen sind oder bei denen noch…
#FreeBallweg – Macht mit! Düsseldorf, 05. Januar 2022 – Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft…
Brot statt … Ja was denn nun? Alle Jahre wieder vor dem Jahreswechsel heißt es: „Brot statt Böller!“ Es entbrennt ein Streit, bei dem sich Gegner und Befürworter von Feuerwerk unerbittlich gegenüberstehen. Auch wenn Silvester bereits ein paar Tage zurückliegt,…
Der ehemalige Major Florian Pfaff hatte als deutscher Major den Kriegseintritt in den Irak-Krieg verweigert. Im verlinkten Vortrag “Friede und Sicherheit – Warum wir eine bessere Politik brauchen” unterzieht er am Beispiel des Ukraine-Kriegs die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien einer…