von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
dieBasis – Konsequent für Frieden Berlin/Bonn, 11. September 2023. Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach…
4. Bundesparteitag der Partei dieBasis Vom 08. bis 10.September findet der 4. ordentliche Bundesparteitag in Bonn statt. Der Parteitag ist eine öffentliche Veranstaltung, auf der Gäste und Presse genauso willkommen sind wie unsere Mitglieder. dieBasis ist die einzige Partei Deutschlands…
Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen. Seit dem Zusammenbruch…
Was ist künstliche Intelligenz? Glosse Gastbeitrag von Jochen König (Stadtverband Bielefeld) Zunächst einmal: Künstliche Intelligenz gibt es überhaupt nicht, so denkt zumindest der Verfasser. Er freundet sich lieber mit dem Begriff „digitale Logik“ an. Was macht die sogenannte künstliche Intelligenz…
NordStream 2 reparieren – Energie für die Zukunft! Die Sprengung der Nord Stream 2-Pipeline hat unsere nationale Energieversorgung erheblich beeinträchtigt. Die explodierten Energiepreise wirken sich unmittelbar auf Haushalte und Unternehmen in ganz Deutschland aus. dieBasis sieht die Notwendigkeit einer sicheren…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde Von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
Zum Todestag Gorbatschows: Was wurde aus seinem Vermächtnis für Europa? Von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl…
Sachsen-Anhalts Bildungsministerium wagt den Vorstoß und untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Genderschreibweise an Schulen. Mit dem Verbot folge Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) lediglich einem Beschluss des Rats der deutschen Rechtschreibung, wonach Genderzeichen “nicht zum Kernbereich der…
Erster RSV-Impfstoff für Babys EU-weit zugelassen 28. August 2023 (NSF) „Die Zulassung erfolgte im Rahmen des beschleunigten Bewertungsverfahrens der Europäischen Arzneimittelagentur EMA“, berichtet die DAZ ().RSV sei eine der häufigsten Ursachen für Krankenhausaufenthalte in der EU. Offiziell begründet wird die beschleunigte Zulassung…