4. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Bonn PRESSEMITTEILUNG Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023…
Drohen erneut Corona-Maßnahmen? Masken, Selbsttests und viele andere Hygienemaßnahmen gehören der Geschichte an. Wirklich? Laut RKI hat sich die Zahl der Infektionen mit den „neuen“ C-Varianten „Eris“ oder „Pirola“ in der zweiten Augustwoche mehr als verdoppelt. Auch in den Arztpraxen…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu Bedenken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die Autorität…
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.(Quelle: ) Der Generalstaatsanwalt untersteht dem…
Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrat von Holger Gräf 26. August 2023 (Redaktion) Der ehemalige Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat zusammen mit der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein Strafanzeige gegen die gesamte Bundesregierung gestellt. Hintergrund für die Strafanzeige sind zum…
Richter Dettmar zu 2 Jahren Haft verurteilt! Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet Rechtsbeugung. Das Landgericht Erfurt hat den Weimarer Richter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dettmar sorgte mit seinen Urteilen von Maskenverboten an Schulen während der Pandemie für Aufmerksamkeit. Als…
dieBasis NRW nimmt Abschied 22. August 2023 (NSF) Wir gedenken Britta Schumacher, 🟩 Heilpraktikerin für Naturheilkunde und Psychotherapie aus Kamen, 🟦 unseres Mitglieds und der Pressesprecherin des Kreisverbands Unna, 🟥 einer engagierten und überzeugten Aufklärerin, 🟧 die es sich zur…
Wie gefährlich sind die unterschiedlichen Kraftwerksarten? 21. August 2023 (Redaktion) Als die letzten beiden Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet wurden, hörte man laute Jubelrufe in den sozialen Netzwerken. Endlich, so hieß es, sei Deutschland sicher. Davon abgesehen, dass dies in sich…
Bundeskanzler Olaf Scholz trat am vergangenen Freitag am Münchner Marienplatz auf. Grund war eine SPD-Wahlkampfveranstaltung. Dort wurde er von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit Friedenstauben empfangen, wie die FAZ in ihrem Live-Videobericht zeigt. () zeigt. Scholz Kommentar zu den Gästen:…
Frank Bothmann Visionsbeauftragter Stadtverband Bochum Jahrgang 1962, unverheiratet, Diplom Geograph / Stadtplaner AKNW, berufliche Tätigkeit als Landschaftsplaner im Ruhrgebiet Meine politische Motivation: „Seit der Jugendzeit bin ich politisch interessiert und in einem sozialdemokratisch geprägten Familie mit drei Geschwistern aufgewachsen. Seit…