Sachsen-Anhalts Bildungsministerium wagt den Vorstoß und untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Genderschreibweise an Schulen. Mit dem Verbot folge Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) lediglich einem Beschluss des Rats der deutschen Rechtschreibung, wonach Genderzeichen “nicht zum Kernbereich der…
Erster RSV-Impfstoff für Babys EU-weit zugelassen 28. August 2023 (NSF) „Die Zulassung erfolgte im Rahmen des beschleunigten Bewertungsverfahrens der Europäischen Arzneimittelagentur EMA“, berichtet die DAZ ().RSV sei eine der häufigsten Ursachen für Krankenhausaufenthalte in der EU. Offiziell begründet wird die beschleunigte Zulassung…
4. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Bonn PRESSEMITTEILUNG Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023…
Drohen erneut Corona-Maßnahmen? Masken, Selbsttests und viele andere Hygienemaßnahmen gehören der Geschichte an. Wirklich? Laut RKI hat sich die Zahl der Infektionen mit den „neuen“ C-Varianten „Eris“ oder „Pirola“ in der zweiten Augustwoche mehr als verdoppelt. Auch in den Arztpraxen…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August 2023 und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu denken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die…
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.(Quelle: ) Der Generalstaatsanwalt untersteht dem…
Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrat von Holger Gräf 26. August 2023 (Redaktion) Der ehemalige Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat zusammen mit der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein Strafanzeige gegen die gesamte Bundesregierung gestellt. Hintergrund für die Strafanzeige sind zum…
Richter Dettmar zu 2 Jahren Haft verurteilt! Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet Rechtsbeugung. Das Landgericht Erfurt hat den Weimarer Richter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dettmar sorgte mit seinen Urteilen von Maskenverboten an Schulen während der Pandemie für Aufmerksamkeit. Als…
dieBasis NRW nimmt Abschied 22. August 2023 (NSF) Wir gedenken Britta Schumacher, 🟩 Heilpraktikerin für Naturheilkunde und Psychotherapie aus Kamen, 🟦 unseres Mitglieds und der Pressesprecherin des Kreisverbands Unna, 🟥 einer engagierten und überzeugten Aufklärerin, 🟧 die es sich zur…
Wie gefährlich sind die unterschiedlichen Kraftwerksarten? 21. August 2023 (Redaktion) Als die letzten beiden Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet wurden, hörte man laute Jubelrufe in den sozialen Netzwerken. Endlich, so hieß es, sei Deutschland sicher. Davon abgesehen, dass dies in sich…