Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade 28. Juni 2023 (Redaktion) Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses…
Sicherheit für Deutschland? von Martina Laabe 28. Juni 2023 (Redaktion) Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel…
Erster AfD-Landrat in Deutschland 25.06.2023 (NSF) Nach der Stichwahl im Landkreis Sonneberg in Thüringen geht der AfD-Kandidat Robert Sesselmann mit 52,8% der Stimmen als Gewinner hervor. Für den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper, den eine breite Koalition von ganz links bis zur…
Tagesschau schweigt Teile der oppositionellen Zivilgesellschaft bei Demo in Ramstein tot 25. Juni 2023 (DG) In Ramstein demonstrierten am Samstag ca. 1.000 Menschen gegen die US-Airbase Ramstein und Waffenlieferungen an die Ukraine. Prominenter Redner war u.a. Oskar Lafontaine, der in…
Was ist eigentlich ein Volksentscheid und wie kann man ihn nutzen? 26. Juni 2026 (HG) Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen…
Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown Gastbeitrag von Holger Gräf 22. Juni 2023 (Redaktion) Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach – seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter…
WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit 18. Juni 2023 (Redaktion) Bereits vor einem Jahr tagte die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) vorzubereiten, die im Mai 2024 final zur Verabschiedung vorgelegt werden. Das…
Impressionen vom Aktionstag am 03. Juni 2023 17. Juni 2023 (Redaktion) DANKE an alle Mitglieder, die sich am 3. Juni für den Wandel engagiert und die Botschaften der Hoffnung und Veränderung verbreitet haben. Euer Einsatz an diesem Tag war inspirierend…
Veranstaltungshinweis – Demo für Christian Dettmar 14. Juni 2023 von Prof. Dr. Martin Schwab Der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar hatte mit Beschluss vom 8.4.2021 – 9 F 148/21 – verfügt, dass Masken und Pflichttests an den Schulen das Kindeswohl gefährden.…
Probt die NATO den 3. Weltkrieg? 12. Juni 2023 (Redaktion) Heute beginnt mit „AirDefender 2023“ die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der NATO. Erwartet wurden 10.000 Übungsteilnehmer, über 250 Luftfahrzeuge, darunter Kampf-, Transport- und Tankflugzeuge aus bis zu 25 Nationen. Rund…