Ein Gastbeitrag von Frank Bothmann Die Grundrechtebewegung steht vor der Herausforderung, die bestehenden Grundrechte im digitalen Zeitalter weiterzuentwickeln und neue Forderungen zu formulieren. Die Bedeutung der Grundrechte Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte wurden vor über siebzig Jahren formuliert. Traditionell gelten…
Kriegsdienst verweigern! Jetzt! Denn wenn es nach unserem Bundesverteidigungsminister Pistorius geht, soll Deutschland „kriegstüchtig“ werden. Die Vorbereitungen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt wurde, laufen auf Hochtouren. Das Bundeskabinett hat bereits ein neues Konzept…
von Frank Bothmann Am Ende der Digitalen Agenda werden die Freiheitsrechte eingeschränkt sein. Diese Aussage drängt sich auf, wenn wir uns die Bestrebungen zur Einführung des digitalen Euro (oder CBDC – Central Bank Digital Currency) vergegenwärtigen. Im April 2023 hat…
Der Kreisverband dieBasis Märkischer Kreis lädt ein zum kostenlosen Vortrag: „Bargeld-Verbot Einbildung oder baldige Realität?“ mit dem Buchautor Hansjörg Stützle am Freitag, den 9. Februar 2024 in Menden. Freitag, den 9. Februar 2024, 19.00 – ca. 21.00 Uhr Gasthaus Halinger…
Bargeld steht für Freiheit. Der Landesverband dieBasis NRW fördert eine Vortragsreihe von Hansjörg Stützle.
Sachsen-Anhalts Bildungsministerium wagt den Vorstoß und untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Genderschreibweise an Schulen. Mit dem Verbot folge Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) lediglich einem Beschluss des Rats der deutschen Rechtschreibung, wonach Genderzeichen „nicht zum Kernbereich der…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August 2023 und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu denken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die…
Demonstration am 5. August 2023 in Berlin Ein Bericht von Scotti vom dieBasis Bezirksverband Berlin-Pankow 06. August 2023 (Redaktion) „Die Demonstration „Frieden, Freiheit, Freude“ ist Geschichte und darf aus Sicht der Veranstalter „Wir sind Viele“ als Erfolg gewertet werden. Nach…
Prozessbeobachtung und die Berichterstattung in den „Leitmedien“ 26. Mai 2023 (NSF) Am vergangenen Dienstag, dem 23. Mai 2023, erreichte das Verfahren gegen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi vor dem Amtsgericht Plön seinen Höhepunkt. Pressevertreter nahezu aller großen Medienanstalten, darunter auch die…
Der WHO-Pandemievertrag ist abzulehnen! 26. April 2023 (NSF) Derzeit versucht die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO), ihre Befugnisse zur Bekämpfung von „Fehlinformationen und Desinformation“ auszuweiten und das Vorgehen bei Gesundheitsnotständen weltweit einheitlich vorzugeben. Ziel der WHO ist eine noch nie…
„Strategische Autonomie“ der EU? 14. April 2023 (NSF) Frankreichs Präsident Macron empört seit Tagen deutsche Medien und Politiker, allen voran Nobert Röttgen ¹ (CDU), der auf Facebook mitteilte: „Macron scheint von allen guten Geistern verlassen.“ Nach seinem Besuch in China…
Politische Werbung: EU-Datenschützer fordert komplettes Targeting-Verbot Das EU Parlament stimmte in der vergangenen Woche einem Verordnungsentwurf zu, um Gespräche mit Mitgliedsstaaten in Gang zu bringen. Bereits zur Europawahl im kommenden Jahr soll ein entsprechendes Gesetz in Kraft sein. „Politische Kommunikation…
Mittelstand – Träger der Demokratie Gastbeitrag von Manfred Rodeck (RSK) Als Mittelstand wird im deutschsprachigen Raum – je nach gewählter Definition – die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleine oder mittlere Unternehmen gelten, ein Familienunternehmen sind oder bei denen noch…