Unter KOMMUNALES NRW findest Du Beiträge zu kommunalen Themen in NRW
Ein Gastbeitrag von Holger Gräf In Düsseldorf wurde kürzlich eine neue Verordnung verabschiedet, die das Baden im Rhein verbietet – versehen mit einem Bußgeldkatalog. Wer sich nicht daran hält, soll künftig bis zu 1000 Euro zahlen. Erstaunlich war weniger die…
Im ersten Halbjahr 2025 wurden in Nordrhein-Westfalen weniger neue Solaranlagen installiert als im Vorjahreszeitraum. Besonders bei größeren Dachanlagen und dem Freiflächenausbau ist die Dynamik gebrochen. Die Landesregierung hatte ambitionierte Ziele: Bis 2030 sollte die Solarstromleistung in NRW vervielfacht werden. Der…
RKI-FILES-GALERIE am Portsmouthplatz: Hinschauen, Verstehen, Diskutieren Am Samstag, den 30. August 2025, wird der Portsmouthplatz in Duisburg zu einem Ort der Aufklärung und des Austauschs: die RKI-FILES-GALERIE macht Station – mitten in der Innenstadt. Zwischen 11 und 16 Uhr lädt…
Mit dem Ausbau des 5G-Netzes und damit der Aufstellung von 5G-Masten verspricht die Politik ein neues Zeitalter der Digitalisierung: schnelleres Internet, vernetzte Städte, autonome Fahrzeuge. Doch während dieser technologische Fortschritt medial gefeiert wird, regt sich in vielen Teilen der Bevölkerung…
Am 14. September ist Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Vielerorts ist die Stimmung im Land angespannt, denn Bürgerinnen und Bürger erleben eine zunehmende Entfremdung zwischen Verwaltung und Bevölkerung, marode Infrastruktur, steigende Lebenshaltungskosten und politischen Stillstand. Genau hier setzt dieBasis NRW an –…
Ein Gastbeitrag von Frank Bothmann Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz garantiert Den Kommunen in Deutschland wird nach Artikel 28 des Grundgesetzes ein Selbstverwaltungsrecht zugeordnet. In Absatz 2 heißt es darüber hinaus:„Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der…
Nordrhein-Westfalen ist eines der wenigen deutschen Bundesländer mit einer eigenen, durch Volksabstimmung bestätigten Landesverfassung. Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen trat am 11. Juli 1950 in Kraft, nachdem sie am 18. Juni 1950 in einem Volksentscheid von 57 % der wahlberechtigten…
Vortrag von Dr. Gunter Frank bei den Wegberger Hofgesprächen am 25.06.2025 in Wegberg Dr. Gunter Frank zog mit seinem Vortrag „War Corona eine Pandemie – oder Spiegel unserer Staatsverfassung?“ rund einhundertfünfzig Gäste zu den Wegberger Hofgesprächen, die der Kreisverband dieBasis…
Ein Gastbeitrag von Holger Gräf Ich wohne in einem kleinen, beschaulichen Randgebiet von Düsseldorf, das erst 2014 zum eigenständigen Stadtteil wurde: Knittkuhl. Dort erleben die Mieter seit zwei Jahren erhebliche finanzielle Belastungen durch drastisch gestiegene Nebenkosten. Immer wenn die Abrechnungen…
Kleine Parteien müssen nicht weichen, nur weil sie unbequem sind Kommunalwahl 2025: In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit und die politische Opposition auf dem Prüfstand steht, hat das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ein Zeichen gesetzt: Demokratie lebt von Chancengleichheit…
Politische Steuerung durch den Landesentwicklungsplan. Gastbeitrag von Frank Bothmann Wind- und Solarenergie: Obwohl es in NRW und dem gesamten Bundesgebiet ein technisches Überangebot an sogenannten „Erneuerbaren Energien“ (EE) durch Solar- und Windkraftanlagen gibt und hierdurch die Gefahr eines Netzzusammenbruches („Blackout“)…
Die Landesregierung NRW setzt auf Regulierung statt Dialog Manipulation oder Meinung: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein weitreichendes Maßnahmenpaket, einen sog. ,,Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgestellt. Das Paket soll Medienkompetenz stärken, digitale Plattformen regulieren und Desinformation bekämpfen. Das wirft die Frage auf,…
Vortrag von Beate Schmidt-Härlen, Grevenbroich, NRW Zum Vortrag bei YouTube Beate Schmidt-Härlen ist 2020 als Ratsmitglied in den Stadtrat von Grevenbroich eingezogen und seit 2022, nach Austritt bei den Grünen, parteilos im Stadtrat. Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Vortrag,…
Kraftvoll, mit Freude und mit praktischen und politischen Inhalten gefüllt, startete der Landesverband dieBasis NRW beim Neujahrsempfang am Sonntag, 19. Januar 2025, in das mit Wahlen angefüllte neue Jahr. Der politische Neujahrsempfang ist dabei eine der wenigen Veranstaltungen und Ideen,…
Gastbeitrag von Frank Bothmann Bei der kommunalen Wärmeplanung ist basisdemokratisches Handeln vor Ort notwendig. In den großen Städten Nordrhein-Westfalens und zukünftig in allen anderen Städten, ist durch das Bundesgesetz für die „Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze“ den Kommunen auferlegt worden,…
Liebe dieBasis Mitglieder, ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns – ein Jahr mit einigen Herausforderungen, Entscheidungen und gemeinsamer Entwicklungen. Es war ein Jahr, in dem wir unsere gemeinsamen Werte Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz immer wieder in den Mittelpunkt unseres…
dieBasis NRW bedankt sich herzlich bei allen Mitgliedern und Unterstützern für die engagierte gute Zusammenarbeit in diesem Jahr. Wir wünschen allen Mitgliedern und ihren Familien frohe Weihnachtstage und ein gesundes, friedliches Jahr 2025! Weihnachten lädt uns ein, innezuhalten und das…
Der Rhein-Kreis-Neuss lädt für Sonntag, den 08.12.2024 zur Geländebesichtigung und zu Vorträgen zum Hyperscale-Rechenzentrum Grevenbroich ein. Die Referenten sprechen zum Thema ,,Die Zukunft ist analog und digital“. Termin Sonntag, 08.12.2024, 14.30 – ca. 18.30 Uhr Treffen Besichtigung 14.30 Uhr Treffen…
Sachstandsanfrage von dieBasis NRW: am 26.09.2024 antwortete das Referat für Infektionsschutz auf die Sachstandsanfrage gem. Art. 17 Grundgesetz, die dieBasis NRW an den Ministerpräsidenten von NRW gestellt hatte. dieBasis hatte am 19.08.2024 den Stand zu einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der…
Die Antwort auf die Sachstandsanfrage von dieBasis NRW an das Land NRW, mit den Fragen nach dem Stand der Auswertung der RKI-Protokolle durch die Landesregierung, liegt vor. Hintergrund ist, dass das Vorstandsteam von dieBasis NRW am 20.08.2024 eine Sachstandsanfrage zu…
Leverkusen, 06.10.2024, Pressemitteilung. Der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis NRW, hat vom 05.-06.10.24 die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 in der Eventlocation „Rodeo“ in Leverkusen erfolgreich abgehalten. Die ca. 50 versammelten Basisdemokraten wählten 14 Kandidaten…
dieBasis NRW feiert ihren 4. Geburtstag! Herzlichen Glückwunsch!!!!! Heute vor vier Jahren, am 27.09.20, sind wir voller Enthusiasmus in das Abenteuer Politik gestartet. Und es bleibt ein Abenteuer, unsere Partei weiter zu entwickeln. Die Bundestagswahlen 2025 und vor allem die…
Im Namen aller Mitglieder des Landesverbands dieBasis NRW hat das Vorstandsteam des Landesverbands der Basisdemokratischen Partei Deutschland, eine Sachstandsanfrage zu den am 23.07.2024 vollständig und ungeschwärzt veröffentlichten RKI-Protokollen an die Landesregierung NRW, Herrn Hendrik Wüst, gestellt. Artikel 17 unseres Grundgesetzes…
Seit 1966 wird auf Beschluss des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am ersten September der Antikriegstag mit zahlreichen Aktionen für den Frieden begangen. In dieser Tradition ruft der Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock e.V. für den 07.09.2024 zur Mahn- und Gedenkveranstaltung auf dem…
In der Woche vom 21.-25.05.2024 stellt die Partei dieBasis ihre Kandidaten zur Europawahl 2024 im Zuge einer Roadshow durch NRW vor. Der Promotion-Truck startet am Dienstag, den 21.5.24 in Paderborn auf dem Rathausplatz und beendet seine Tour vorerst am Samstag,…