Der Bauernprotest sei „entgrenzt“, unterwandert von Rechtsextremen und gefährde die Demokratie, behauptete Wirtschaftsminister Habeck in einer Ansprache am 8. Januar 2024. Wir widersprechen. Seit dem 8. Januar 2024 ist klar: Deutschlands Landwirte lassen sich nichts mehr gefallen. Gut so. Der…
Die Bauern bekommen in ihrem Protest gegen die Politik der Ampel Rückendeckung aus der Grundrechtebewegung. In einem starken Statement bestärken die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V. (MWGFD) die demonstrierenden Bauern. Diese Mediziner, die seit der Coronakrise…
Patrick Baab, Journalist und Autor des Buches „Auf beiden Seiten der Front“ kommt auf Einladung lokaler Friedensaktivisten zu drei Lesungen nach NRW. Seine schonungslosen Betrachtungen zum Ukraine-Krieg sind den kriegstaumelnden deutschen Regierungsparteien ein Dorn im Auge und deshalb umso wichtiger…
Prof. Martin Schwab widerspricht der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts, welches einen ehemaligen Offizier wegen öffentlicher Regierungskritik zum Demokratiefeind erklärt. Die Oppositionspartei dieBasis gibt Regierungskritikern Rückendeckung und fordert eine politisch unabhängige, allein dem Rechtsstaat verpflichtete Justiz. Für einen pensionierten Bundeswehroffizier hat seine…
Die AG Frieden der Partei dieBasis lädt, zusammen mit weiteren Kooperationspartnern, vom 26. bis 28. Januar 2024 zu einer Friedenskonferenz nach Hamburg ein. Die Tagung soll Orientierung bieten für die zivilgesellschaftliche Opposition, die Friedensbewegung und für die Wahlkampagne unserer Partei…
Zum Jahresende siegt der Rechtsstaat in Halle über die Pandemiepolitik: Das Amtsgericht Halle urteilte im Dezember 2023, dass der im Jahr 2021 erfolgte Ausschluss eines Kindes vom Präsenzunterricht rechtswidrig war. Die Eltern hatten die verpflichtenden Coronatests an der betreffenden freien…
Im Januar 2024 erwartet Deutschland eine große Mobilisierungswelle landwirtschaftlicher Betriebe gegen geplante Steuererhöhungen beim Agrardiesel. Deutschlands Bauern organisieren sich. Das wurde durch den zentralen Bauernprotest am 16. Dezember in Berlin, bei dem Traktoren den Verkehr in der Landeshauptstadt lahmlegten, deutlich.…
Der Einfluss finanzmächtiger Eliten auf politische Entscheidungen und den öffentlichen Diskurs ist keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität – und spätestens seit den Auswüchsen der demokratiefeindlichen und wissenschaftsfernen Pandemiepolitik für jeden Bürger offensichtlich. Der dieBasis Bürgerbrief erklärt, wie globale Eliten über…
Bargeld ist Freiheit! Es ermöglicht uns anonyme Transaktionen und Schutz vor Cyber-Angriffen. Im Falle eines digitalen Zusammenbruchs bleiben wir handlungsfähig. Die Partei dieBasis fordert den Erhalt des Bargelds. Es ist mehr als nur Papier und Münzen – es ist ein Teil unserer Freiheit und damit ein Grundrecht, dass es zu erhalten gilt.
Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Gesundheit der Partei dieBasis hat Leitlinien erstellt für ein Gesundheitssystem, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Die AG Gesundheit im Stadtverband Köln präsentierte den ersten Entwurf dieser Leitlinien im September 2023 auf der Kölner Gesundheitskonferenz und…