Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, hat auf ihrer Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024 ihre Kandidaten für den EU-Wahlkampf gewählt. Der Landesvorstand dieBasis NRW gratuliert allen Kandidaten für das Europäische Parlament herzlich zu ihrer Wahl. Der NRW-Landesvorsitzende René Quarda sagte, „Wir…
Aufruf zur Beendigung des Gazakriegs von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher der AG Frieden) Stellungnahme der dieBasis AG Frieden, 9.11.2023 Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine…
von Christina Kade Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger…
von Wolfgang Huhnstock (AG Frieden INTERNATIONALES UND EUROPA) Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4…
von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff, Sprecher der AG Frieden Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der…
Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn „Wallfahrtsort“ Büchel Als ich 2013 zusammen mit meiner Tochter Franziska bei der Musikerinnenblockade in Büchel auftrat, lagen bereits einige Ostermärsche und Demonstrationen am Atomwaffenstandort in der Südeifel hinter mir. Ostermärsche meist bei schlechtem Wetter, manchmal mit…
von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
AG Kindeswohl Am 20. September 2023 wird in Deutschland sowie in 145 weiteren Ländern der Weltkindertag gefeiert. Es ist ein Tag, an dem die Kinder im Mittelpunkt stehen und ihren Stimmen Gehör verschafft wird. Vor allem sollen wir uns daran…
Warum Deine Stimme so wichtig ist! Ein Gastbeitrag von Franz Kohl (dieBasis Kreisverband München) Liebe Nichtwähler, von Euch gibt es inzwischen sehr viele, und es werden leider immer mehr. Ist euch bewusst, dass wenn Ihr Nichtwähler eine Partei wärt, Ihr die größte und…
von Holger Gräf Vorweg sei gesagt, dass der Ausdruck „Kleinpartei“ irreführend ist. Zwar handelt es sich bei den allermeisten Kleinparteien tatsächlich um sehr kleine Parteien, also um Parteien mit nur sehr wenigen Mitgliedern, doch ist das durchaus nicht immer der…
von Martina Laabe Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei 36…
Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen. Seit dem Zusammenbruch…
NordStream 2 reparieren – Energie für die Zukunft! Die Sprengung der Nord Stream 2-Pipeline hat unsere nationale Energieversorgung erheblich beeinträchtigt. Die explodierten Energiepreise wirken sich unmittelbar auf Haushalte und Unternehmen in ganz Deutschland aus. dieBasis sieht die Notwendigkeit einer sicheren…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde Von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
Erster RSV-Impfstoff für Babys EU-weit zugelassen 28. August 2023 (NSF) „Die Zulassung erfolgte im Rahmen des beschleunigten Bewertungsverfahrens der Europäischen Arzneimittelagentur EMA“, berichtet die DAZ ().RSV sei eine der häufigsten Ursachen für Krankenhausaufenthalte in der EU. Offiziell begründet wird die beschleunigte Zulassung…
Drohen erneut Corona-Maßnahmen? Masken, Selbsttests und viele andere Hygienemaßnahmen gehören der Geschichte an. Wirklich? Laut RKI hat sich die Zahl der Infektionen mit den „neuen“ C-Varianten „Eris“ oder „Pirola“ in der zweiten Augustwoche mehr als verdoppelt. Auch in den Arztpraxen…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu Bedenken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die Autorität…
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.(Quelle: ) Der Generalstaatsanwalt untersteht dem…
Richter Dettmar zu 2 Jahren Haft verurteilt! Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet Rechtsbeugung. Das Landgericht Erfurt hat den Weimarer Richter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dettmar sorgte mit seinen Urteilen von Maskenverboten an Schulen während der Pandemie für Aufmerksamkeit. Als…
Wie gefährlich sind die unterschiedlichen Kraftwerksarten? 21. August 2023 (Redaktion) Als die letzten beiden Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet wurden, hörte man laute Jubelrufe in den sozialen Netzwerken. Endlich, so hieß es, sei Deutschland sicher. Davon abgesehen, dass dies in sich…
Bundeskanzler Olaf Scholz trat am vergangenen Freitag am Münchner Marienplatz auf. Grund war eine SPD-Wahlkampfveranstaltung. Dort wurde er von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit Friedenstauben empfangen, wie die FAZ in ihrem Live-Videobericht zeigt. () zeigt. Scholz Kommentar zu den Gästen:…
Erste Ergebnisse 19. August 2023 (NSF & TS) Thomas Stapper, einer der Initiatoren von dieKontrollgruppe.de* aus dem SV Düsseldorf präsentiert beim Interview Format Fair Talk von Jens Lehrich neueste Ergebnisse des seit zwei Jahren laufenden Monitorings. Folgende Fragen werden beantwortet: 🟩 Gab es eine…
Nebenwirkungen der Corona-Impfung 16. August 2023 (Redaktion) Die Regionalzeitung von Sachsen-Anhalt Volksstimme berichtet am 12.08.2023 von einer Studie, wonach sich die mRNA im ganzen Körper verteilt und in der Folge nach einer „Corona-Schutzimpfung“ gefährliche Entzündungen – speziell im Gehirn und…
„Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, … … wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, August 2023 Dieser Satz aus Steinmeiers Grundsatzrede zum…
Nachdenkliches Gastbeitrag von „gittaa“ 06. August 2023 (Redaktion) Am 21. Juni hieß es noch vereinzelt in den Medien, der Gesetzentwurf zum digitalen Euro sei gestoppt. Es sei völlig unklar, welchen Vorteil ein digitaler Euro bringen soll, auch wenn die EZB…