Zum Auftakt des EU-Wahlkampfes zeigt dieBasis NRW am Samstag, den 23.3.24, von 12 bis 18 Uhr in Köln auf dem Heumarkt Gesicht und Flagge für Freiheit und Friedenstüchtigkeit statt Unterdrückung und Kriegstüchtigkeit. Unsere EU-Kandidaten Anton Körner und Dirk Gintzel stellen der kriegslüsternen Brüsseler Eurokratie unsere Vision…
Zum Auftakt des EU-Wahlkampfes zeigt dieBasis NRW am Donnerstag, den 21.3.24, von 12 bis 18 Uhr in Bochum Gesicht und Flagge für Freiheit und Friedenstüchtigkeit statt Unterdrückung und Kriegstüchtigkeit. Unsere dieBasis EU-Kandidaten Anton Körner und Dirk Gintzel stellen der kriegslüsternen…
Prof. Wolfgang Streeck, emeritierter Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung sprach auf der Hamburger Friedenskonferenz im Januar 2024 über die Bedeutung des Nationalstaats für zivilisiertes Zusammenleben und Frieden. Der Landesverband dieBasis NRW hat den Vortrag „Zurück zum Nationalstaat“ nun auf…
Am Freitag, den 22.3.24, zeigt dieBasis NRW von 12 bis 18 Uhr auf dem Düsseldorfer Burgplatz Gesicht und Flagge für ein friedliches Europa souveräner Demokratien. Auf der Bühne sprechen unter anderem der ehemalige Major der Bundeswehr und Sprecher des Arbeitskreises…
von Christina Kade Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger…
Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu Bedenken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die Autorität…
Sperrklausel bei der EU-Wahl 28.06.2023 (Redaktion) Der Deutsche Bundestag hat am 15. Juni 2023 mit den Stimmen der Regierungsparteien und der CDU/CSU beschlossen, dass bei der EU-Wahl in Deutschland zukünftig eine 2%-Sperrklausel greifen soll. Ob und wann eine Sperrklausel in…