Die Oppositionspartei dieBasis will ein friedliches Europa souveräner Demokratien und stellt sich klar und deutlich gegen die kriegerische ,,Zeitenwende” in Deutschland, also gegen die von der NATO fokussierte deutsche Remilitarisierung, Aufrüstung und Kriegstreiberei. Die Forderung nach einem deutschen Austritt aus…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde Von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
Zum Todestag Gorbatschows: Was wurde aus seinem Vermächtnis für Europa? Von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August 2023 und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu denken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die…
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.(Quelle: ) Der Generalstaatsanwalt untersteht dem…
Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade 28. Juni 2023 (Redaktion) Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses…
Erster AfD-Landrat in Deutschland 25.06.2023 (NSF) Nach der Stichwahl im Landkreis Sonneberg in Thüringen geht der AfD-Kandidat Robert Sesselmann mit 52,8% der Stimmen als Gewinner hervor. Für den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper, den eine breite Koalition von ganz links bis zur…
Abschaffung der Grundmandatsklausel Am vergangenen Freitag änderte die Ampel-Koalition – trotz scharfer Kritik der Oppositionsparteien – mit Koalitionsmehrheit das Wahlrecht und hebelt damit ein Element der Demokratie aus. Künftig fällt den gewählten Wahlkreisabgeordneten nur dann das Mandat zu, wenn ihre…
Daniele Ganser überzeugt in Hannover Zahlreiche Basismitglieder aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen besuchten am Donnerstag den Vortrag von Daniele Ganser in Hannover. Der wunderschöne Kuppelsaal war vollständig besetzt und Ganser erläuterte über drei spannende Stunden hinweg die Vorgeschichte des Ukrainekriegs. Sein…
In den vergangenen Tagen hat das Berliner Amtsgericht den Friedensaktivisten Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft, plus Übernahme der Verfahrenskosten. Quelle: Vorwurf: In seiner Rede anlässlich des 81.…
WEF – Das Mekka der Doppelmoral Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im…