Ein Gastbeitrag von Patrick Krone Warum wir oft nicht sagen, was wir denken. Wir leben in einem freien Land. Wir dürfen sagen, was wir wollen – so steht es schließlich im Grundgesetz. Doch viele Menschen tun es nicht. Nicht, weil…
Ein Gastbeitrag von Karis Düster Gräben allein trennen uns nicht Spaltung entsteht nicht durch die Gräben, die sich zwischen Meinungen auftun. Gräben sind per se nichts Schlechtes – immerhin kann man von der einen Seite aus noch erkennen, was sich…
Kleine Parteien müssen nicht weichen, nur weil sie unbequem sind Kommunalwahl 2025: In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit und die politische Opposition auf dem Prüfstand steht, hat das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ein Zeichen gesetzt: Demokratie lebt von Chancengleichheit…
Die Landesregierung NRW setzt auf Regulierung statt Dialog Manipulation oder Meinung: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein weitreichendes Maßnahmenpaket, einen sog. ,,Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgestellt. Das Paket soll Medienkompetenz stärken, digitale Plattformen regulieren und Desinformation bekämpfen. Das wirft die Frage auf,…
Der Landesverband dieBasis NRW und die AG Strategische Impulse laden zu einer Veranstaltung mit Michael Meyen, Professor für Kommunikationswissenschaften an der Uni München ein: Vortrag Cancel Culture: Wie Propaganda und Zensur den Debattenraum zerstören Referent Prof. Michael Meyen Termin Sonntag,…
Ein Gastbeitrag von Frank Bothmann Bürgerliche Freiheit, der Bürger als das Fundament von Gesellschaft und Staat. Im politischen Sinne wird der Bürger als Souverän verstanden, der seine Macht durch Wahlen zum Ausdruck bringt. Doch der Bürger ist weit mehr als…
Dr. Jonas Tögel hält am 02.November 2024 in der Eventlocation Rodeo in Leverkusen einen Vortrag über neueste Manipulationstechniken als Waffengattung der NATO. Termin: Samstag, 2. November 2024, 19:00 Uhr – 21.30 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) Ort: Großer Saal im Rodeo,…
Dr. Jonas Tögel hält am 02.November 2024 in der Eventlocation Rodeo in Leverkusen einen Vortrag über neueste Manipulationstechniken als Waffengattung der NATO. Termin: Samstag, 2. November 2024, 19:00 Uhr – 21.30 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) Ort: Großer Saal im…
Widerspruch wirkt: Gegen die irreführende Darstellung der Basisdemokratischen Partei in den Rheinischen Blättern hat die Medienbeauftragte von dieBasis, Nathalie Sanchez Friedrich, Programmbeschwerde eingelegt und dabei einen Teilerfolg errungen. Die Online-Zeitung nahm die Behauptung, dieBasis werde durch den Verfassungsschutz beobachtet, zurück…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August 2023 und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu denken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die…
Solidarität mit Prof. Sucharit Bhakdi 21. Mai 2023 (NSF) Am 23. Mai beginnt vor dem Amtsgericht Plön der Prozess gegen Prof. Sucharit Bhakdi, der sich hier gegen den Vorwurf der Volksverhetzung verteidigen muss. Gerichtet werden soll aus unserer Sicht…
Dr. Daniele Ganser in Aachen (31. März 2023 – Bericht von dieBasis Aachen) Trotz der Proteste im Vorfeld wurde die Vortragsveranstaltung schließlich doch von der Stadt Aachen geduldet – ganz ohne Gegenproteste. Der Hausherr ließ es sich auch nicht nehmen,…
Stadt Dortmund muss Daniele Ganser in die Westfalenhalle lassen Der Einspruch der Stadt Dortmund gegen die Vortragsveranstaltung „Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?“ wurde mit dem heutigen Urteil des OVG abgelehnt. Begründung: „Bei der Westfalenhalle handelt es sich um eine öffentliche…
Daniele Ganser überzeugt in Hannover Zahlreiche Basismitglieder aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen besuchten am Donnerstag den Vortrag von Daniele Ganser in Hannover. Der wunderschöne Kuppelsaal war vollständig besetzt und Ganser erläuterte über drei spannende Stunden hinweg die Vorgeschichte des Ukrainekriegs. Sein…
Politische Werbung: EU-Datenschützer fordert komplettes Targeting-Verbot Das EU Parlament stimmte in der vergangenen Woche einem Verordnungsentwurf zu, um Gespräche mit Mitgliedsstaaten in Gang zu bringen. Bereits zur Europawahl im kommenden Jahr soll ein entsprechendes Gesetz in Kraft sein. „Politische Kommunikation…
In den vergangenen Tagen hat das Berliner Amtsgericht den Friedensaktivisten Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft, plus Übernahme der Verfahrenskosten. Quelle: Vorwurf: In seiner Rede anlässlich des 81.…
„Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?“ Diese wichtige Frage will der Historiker Daniele Ganser bei seinem Vortrag am 27. März in der Dortmunder Westfalenhalle mit seinem Publikum erörtern. Doch wenn es nach Bürgermeister, den Parteien im Stadtrat und diversen Organisationen in…