Ein Jahr dieBasis Ratsfraktion
Erfahrene dieBasis Kommunalpolitiker aus Kirchlengern erklären, wie Kommunalwahlen in NRW funktionieren ✅
admin
Bargeld bedeutet Freiheit
Bargeld steht für Freiheit. Der Landesverband dieBasis NRW fördert eine Vortragsreihe von Hansjörg Stützle.
Treffen pro Mittelstand
Der Mittelstand braucht eine starke Opposition. Der Landesvorstand dieBasis NRW sprach mit der neuen Deutschen Unternehmervereinigung (DUV), die der Werteunion nahesteht. In Radevormwald antworteten der Werteunion-Vorsitzende Hans-Georg Maaßen und der DUV-Gründer Peter Matschuk auf Fragen interessierter Unternehmer und Basisdemokraten. Sowohl…
“Entgrenzter” Bauernprotest?!
Der Bauernprotest sei „entgrenzt“, unterwandert von Rechtsextremen und gefährde die Demokratie, behauptete Wirtschaftsminister Habeck in einer Ansprache am 8. Januar 2024. Wir widersprechen. Seit dem 8. Januar 2024 ist klar: Deutschlands Landwirte lassen sich nichts mehr gefallen. Gut so. Der…
Basisdemokratie statt Bauernopfer
Die Bauern bekommen in ihrem Protest gegen die Politik der Ampel Rückendeckung aus der Grundrechtebewegung. In einem starken Statement bestärken die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V. (MWGFD) die demonstrierenden Bauern. Diese Mediziner, die seit der Coronakrise…
Patrick Baab kommt nach NRW
Patrick Baab, Journalist und Autor des Buches “Auf beiden Seiten der Front” kommt auf Einladung lokaler Friedensaktivisten zu drei Lesungen nach NRW. Seine schonungslosen Betrachtungen zum Ukraine-Krieg sind den kriegstaumelnden deutschen Regierungsparteien ein Dorn im Auge und deshalb umso wichtiger…
Demokratie braucht Regierungskritik
Prof. Martin Schwab widerspricht der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts, welches einen ehemaligen Offizier wegen öffentlicher Regierungskritik zum Demokratiefeind erklärt. Die Oppositionspartei dieBasis gibt Regierungskritikern Rückendeckung und fordert eine politisch unabhängige, allein dem Rechtsstaat verpflichtete Justiz. Für einen pensionierten Bundeswehroffizier hat seine…
Friedenskonferenz in Hamburg
Die AG Frieden der Partei dieBasis lädt, zusammen mit weiteren Kooperationspartnern, vom 26. bis 28. Januar 2024 zu einer Friedenskonferenz nach Hamburg ein. Die Tagung soll Orientierung bieten für die zivilgesellschaftliche Opposition, die Friedensbewegung und für die Wahlkampagne unserer Partei…
Testzwang an Schulen rechtswidrig
Zum Jahresende siegt der Rechtsstaat in Halle über die Pandemiepolitik: Das Amtsgericht Halle urteilte im Dezember 2023, dass der im Jahr 2021 erfolgte Ausschluss eines Kindes vom Präsenzunterricht rechtswidrig war. Die Eltern hatten die verpflichtenden Coronatests an der betreffenden freien…
Bauernprotest wächst
Im Januar 2024 erwartet Deutschland eine große Mobilisierungswelle landwirtschaftlicher Betriebe gegen geplante Steuererhöhungen beim Agrardiesel. Deutschlands Bauern organisieren sich. Das wurde durch den zentralen Bauernprotest am 16. Dezember in Berlin, bei dem Traktoren den Verkehr in der Landeshauptstadt lahmlegten, deutlich.…