Unter ALLGEMEIN findest Du alle Webseitenbeiträge des Landesverbands dieBasis NRW
Zum Jahresende siegt der Rechtsstaat in Halle über die Pandemiepolitik: Das Amtsgericht Halle urteilte im Dezember 2023, dass der im Jahr 2021 erfolgte Ausschluss eines Kindes vom Präsenzunterricht rechtswidrig war. Die Eltern hatten die verpflichtenden Coronatests an der betreffenden freien…
Im Januar 2024 erwartet Deutschland eine große Mobilisierungswelle landwirtschaftlicher Betriebe gegen geplante Steuererhöhungen beim Agrardiesel. Deutschlands Bauern organisieren sich. Das wurde durch den zentralen Bauernprotest am 16. Dezember in Berlin, bei dem Traktoren den Verkehr in der Landeshauptstadt lahmlegten, deutlich.…
Der Einfluss finanzmächtiger Eliten auf politische Entscheidungen und den öffentlichen Diskurs ist keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität – und spätestens seit den Auswüchsen der demokratiefeindlichen und wissenschaftsfernen Pandemiepolitik für jeden Bürger offensichtlich. Der dieBasis Bürgerbrief erklärt, wie globale Eliten über…
Bargeld ist Freiheit! Es ermöglicht uns anonyme Transaktionen und Schutz vor Cyber-Angriffen. Im Falle eines digitalen Zusammenbruchs bleiben wir handlungsfähig. Die Partei dieBasis fordert den Erhalt des Bargelds. Es ist mehr als nur Papier und Münzen – es ist ein Teil unserer Freiheit und damit ein Grundrecht, dass es zu erhalten gilt.
Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Gesundheit der Partei dieBasis hat Leitlinien erstellt für ein Gesundheitssystem, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Die AG Gesundheit im Stadtverband Köln präsentierte den ersten Entwurf dieser Leitlinien im September 2023 auf der Kölner Gesundheitskonferenz und…
Filmvorführung am 20.01.2024 um 17 Uhr in Wuppertal Der Dokumentarfilm „Können 100 Ärzte lügen?“ lässt kritische Mediziner zu Wort kommen und stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona-Narrativ dar. Er ist damit ein einzigartiges Archiv für die Aufarbeitung…
Unabhängige Medien sind im Aufwand – Gut so! Das Vertrauen in die deutschen Mainstreammedien sinkt stetig. Unabhängige, private oder oppositionelle Medien gewinnen an Reichweite und Nutzern. Die deutschen Mainstreammedien haben einen ihrer wesentlichsten Aufträge innerhalb einer Demokratie verloren: die des…
Am Samstag, den 16.12.2023, protestieren in vielen deutschen Städten Busunternehmen, Lastwagenfahrer, landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmer gegen die geplanten Erhöhungen der Mautgebühren und Treibstoffsteuern. Nach einem eindrucksvollen lokalen Protesttag mit über 200 LKWs am 4. November in Heilbronn, rufen von der…
Das Landgericht Mönchengladbach verurteilte René Quarda, Landesvorsitzender dieBasis NRW, am 21.11.2023 im Berufungsverfahren zu 1.500 Euro Geldstrafe wegen eines politischen Posts auf seinem Facebook-Profil. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Oppositionspolitiker ein satirisches Fahndungsplakat, welches deutsche Regierungspolitiker…
Aufruf zur Beendigung des Gazakriegs von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher der AG Frieden) Stellungnahme der dieBasis AG Frieden, 9.11.2023 Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine…
von Christina Kade Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger…
von Wolfgang Huhnstock (AG Frieden INTERNATIONALES UND EUROPA) Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4…
Der Landesverband NRW der Basisdemokratien Partei Deutschland, kurz dieBasis, setzt sich für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästina ein. Die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Partei kritisiert die Gewalt beider Seiten und fordert die Bundesregierung auf, uneingeschränkte Unterstützung nur…
von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff, Sprecher der AG Frieden Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der…
Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn „Wallfahrtsort“ Büchel Als ich 2013 zusammen mit meiner Tochter Franziska bei der Musikerinnenblockade in Büchel auftrat, lagen bereits einige Ostermärsche und Demonstrationen am Atomwaffenstandort in der Südeifel hinter mir. Ostermärsche meist bei schlechtem Wetter, manchmal mit…
von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
AG Kindeswohl Am 20. September 2023 wird in Deutschland sowie in 145 weiteren Ländern der Weltkindertag gefeiert. Es ist ein Tag, an dem die Kinder im Mittelpunkt stehen und ihren Stimmen Gehör verschafft wird. Vor allem sollen wir uns daran…
Warum Deine Stimme so wichtig ist! Ein Gastbeitrag von Franz Kohl (dieBasis Kreisverband München) Liebe Nichtwähler, von Euch gibt es inzwischen sehr viele, und es werden leider immer mehr. Ist euch bewusst, dass wenn Ihr Nichtwähler eine Partei wärt, Ihr die größte und…
von Holger Gräf Vorweg sei gesagt, dass der Ausdruck „Kleinpartei“ irreführend ist. Zwar handelt es sich bei den allermeisten Kleinparteien tatsächlich um sehr kleine Parteien, also um Parteien mit nur sehr wenigen Mitgliedern, doch ist das durchaus nicht immer der…
von Martina Laabe Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei 36…
dieBasis – Konsequent für Frieden Berlin/Bonn, 11. September 2023. Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach…
4. Bundesparteitag der Partei dieBasis Vom 08. bis 10.September findet der 4. ordentliche Bundesparteitag in Bonn statt. Der Parteitag ist eine öffentliche Veranstaltung, auf der Gäste und Presse genauso willkommen sind wie unsere Mitglieder. dieBasis ist die einzige Partei Deutschlands…
Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen. Seit dem Zusammenbruch…
Was ist künstliche Intelligenz? Glosse Gastbeitrag von Jochen König (Stadtverband Bielefeld) Zunächst einmal: Künstliche Intelligenz gibt es überhaupt nicht, so denkt zumindest der Verfasser. Er freundet sich lieber mit dem Begriff „digitale Logik“ an. Was macht die sogenannte künstliche Intelligenz…
von Holger Gräf Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %. In direkten…