Kategorie Allgemein

Unter ALLGEMEIN findest Du alle Webseitenbeiträge des Landesverbands dieBasis NRW

Oeventrop sagt NEIN!

Schild Verbot einer Fahrtrichtung

05. August 2023 (NSF) In den letzten Wochen kamen nach Angaben der Bezirksregierung Arnsberg zwischen 1.200 und 1.500 Geflüchtete wöchentlich nach NRW. Im Stadtteil Oeventrop der Stadt Arnsberg leisteten jüngst Einwohner erbitterten Widerstand gegen den Plan der Bezirksregierung, eine Zentrale…

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Missachtung des humanitären Völkerrechts

Kindergesicht in schwarz weiß

von Nathalie Sanchez Friedrich 23. Juli 2023 (Redaktion) Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. […] Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? […] Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt…

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Gendern & kulturelle Aneignung – wo das her kommt und wo das hinführt

grafischer Text zu Gendern

Vortrag von Annelene Wagemann mit anschließender Diskussion 21. Juli 2023 (Redaktion) Am 29.06.2023 fand in Nieheim im dieBasis Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe eine Vortragsveranstaltung mit Annelene Wagemann zu diesem brandaktuellen Thema statt. Ziel der Veranstaltung war es, einen Beitrag zur politischen Willensbildung für die…

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Prof. Sucharit Bhakdi muss sich erneut wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten

Foto von Konferenzstühlen

18. Juli 2023 (NSF) Das Berufungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft vor dem Kieler Landgericht überrascht nicht wirklich, war es doch bereits nach dem ersten Prozess vor dem Amtsgericht Plön angekündigt worden. „Einem Kieler Gerichtssprecher zufolge wird das Verfahren gegen Bhakdi voraussichtlich erst im kommenden…

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Zu Besuch auf der Facebook-Seite der Bundesregierung

Bundesadler

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und…

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NRW: Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Änderungen des LEP

Windräder herabhängend

15. Juli 2023 (NSF) Die Landesregierung hat am 02. Juni 2023 beschlossen, den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP) zu ändern. Bis zum 28. Juli 2023 besteht im Rahmen des obligatorischen Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit für jeden Bürger und jede Bürgerin, eine Stellungnahme zum Entwurf der LEP-Änderung abzugeben.…

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Direkte Demokratie

Was ist eigentlich ein Volksentscheid und wie kann man ihn nutzen? 26. Juni 2026 (HG) Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen…

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Klima-Lockdown?

Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown Gastbeitrag von Holger Gräf 22. Juni 2023 (Redaktion) Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach – seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter…

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