Unter ALLGEMEIN findest Du alle Webseitenbeiträge des Landesverbands dieBasis NRW
von Wolfgang Huhnstock (AG Frieden INTERNATIONALES UND EUROPA) Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4…
Der Landesverband NRW der Basisdemokratien Partei Deutschland, kurz dieBasis, setzt sich für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästina ein. Die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Partei kritisiert die Gewalt beider Seiten und fordert die Bundesregierung auf, uneingeschränkte Unterstützung nur…
von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff, Sprecher der AG Frieden Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der…
Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn „Wallfahrtsort“ Büchel Als ich 2013 zusammen mit meiner Tochter Franziska bei der Musikerinnenblockade in Büchel auftrat, lagen bereits einige Ostermärsche und Demonstrationen am Atomwaffenstandort in der Südeifel hinter mir. Ostermärsche meist bei schlechtem Wetter, manchmal mit…
von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
AG Kindeswohl Am 20. September 2023 wird in Deutschland sowie in 145 weiteren Ländern der Weltkindertag gefeiert. Es ist ein Tag, an dem die Kinder im Mittelpunkt stehen und ihren Stimmen Gehör verschafft wird. Vor allem sollen wir uns daran…
Warum Deine Stimme so wichtig ist! Ein Gastbeitrag von Franz Kohl (dieBasis Kreisverband München) Liebe Nichtwähler, von Euch gibt es inzwischen sehr viele, und es werden leider immer mehr. Ist euch bewusst, dass wenn Ihr Nichtwähler eine Partei wärt, Ihr die größte und…
von Holger Gräf Vorweg sei gesagt, dass der Ausdruck „Kleinpartei“ irreführend ist. Zwar handelt es sich bei den allermeisten Kleinparteien tatsächlich um sehr kleine Parteien, also um Parteien mit nur sehr wenigen Mitgliedern, doch ist das durchaus nicht immer der…
von Martina Laabe Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei 36…
dieBasis – Konsequent für Frieden Berlin/Bonn, 11. September 2023. Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach…
4. Bundesparteitag der Partei dieBasis Vom 08. bis 10.September findet der 4. ordentliche Bundesparteitag in Bonn statt. Der Parteitag ist eine öffentliche Veranstaltung, auf der Gäste und Presse genauso willkommen sind wie unsere Mitglieder. dieBasis ist die einzige Partei Deutschlands…
Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen. Seit dem Zusammenbruch…
Was ist künstliche Intelligenz? Glosse Gastbeitrag von Jochen König (Stadtverband Bielefeld) Zunächst einmal: Künstliche Intelligenz gibt es überhaupt nicht, so denkt zumindest der Verfasser. Er freundet sich lieber mit dem Begriff „digitale Logik“ an. Was macht die sogenannte künstliche Intelligenz…
von Holger Gräf Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %. In direkten…
NordStream 2 reparieren – Energie für die Zukunft! Die Sprengung der Nord Stream 2-Pipeline hat unsere nationale Energieversorgung erheblich beeinträchtigt. Die explodierten Energiepreise wirken sich unmittelbar auf Haushalte und Unternehmen in ganz Deutschland aus. dieBasis sieht die Notwendigkeit einer sicheren…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde Von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
Zum Todestag Gorbatschows: Was wurde aus seinem Vermächtnis für Europa? Von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl…
Sachsen-Anhalts Bildungsministerium wagt den Vorstoß und untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Genderschreibweise an Schulen. Mit dem Verbot folge Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) lediglich einem Beschluss des Rats der deutschen Rechtschreibung, wonach Genderzeichen „nicht zum Kernbereich der…
Erster RSV-Impfstoff für Babys EU-weit zugelassen 28. August 2023 (NSF) „Die Zulassung erfolgte im Rahmen des beschleunigten Bewertungsverfahrens der Europäischen Arzneimittelagentur EMA“, berichtet die DAZ ().RSV sei eine der häufigsten Ursachen für Krankenhausaufenthalte in der EU. Offiziell begründet wird die beschleunigte Zulassung…
4. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Bonn PRESSEMITTEILUNG Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023…
Drohen erneut Corona-Maßnahmen? Masken, Selbsttests und viele andere Hygienemaßnahmen gehören der Geschichte an. Wirklich? Laut RKI hat sich die Zahl der Infektionen mit den „neuen“ C-Varianten „Eris“ oder „Pirola“ in der zweiten Augustwoche mehr als verdoppelt. Auch in den Arztpraxen…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August 2023 und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu denken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die…
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.(Quelle: ) Der Generalstaatsanwalt untersteht dem…
Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrat von Holger Gräf 26. August 2023 (Redaktion) Der ehemalige Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat zusammen mit der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein Strafanzeige gegen die gesamte Bundesregierung gestellt. Hintergrund für die Strafanzeige sind zum…
Richter Dettmar zu 2 Jahren Haft verurteilt! Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet Rechtsbeugung. Das Landgericht Erfurt hat den Weimarer Richter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dettmar sorgte mit seinen Urteilen von Maskenverboten an Schulen während der Pandemie für Aufmerksamkeit. Als…